Sitzung
VFA/030/2019-2024
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
09.12.2021
Zeit
17:00-18:36 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | |||
Ö 2 | |||
Ö 3 | |||
Ö 4 | |||
Ö 5 |
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 421/2021 | |
Ö 6 |
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2 | 411/2021 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 7 | Beschluss zur übertariflichen Bezahlung eines Mitarbeiters | ||
N 8 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Lebendige Zentren (LZP)" (bisher Städtebaulicher Denkmalschutz) - Programmjahr 2022 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020" | ||
N 9 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)" (bisher Stadtumbau), Programmteil Aufwertung - Programmjahr 2022 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt" | ||
N 10 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)" (bisher Stadtumbau), Programmteil Rückbau- Programmjahr 2022 für das Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost" | ||
N 11 | Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMR für das Programm der Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WEP)" (bisher Stadtumbau), Programmteil Sicherung - Programmjahr 2022 für das Gebiet "Aufwertung Innenstadt" | ||
N 12 | Information z. Beteilig. an d. Ausschreibg. d. SMR für d. Programm d. Städtebauförd. "Wachstum u. nachhaltige Erneuerg. (WEP)“ (bisher Stadtumbau), Programmteil Rückführ. d. städt. Infrastruktur - Progr.jahr 2022 für d. Gebiet "Teilbereich Zittau-Ost | ||
N 13 | Beschlussantrag Fraktion Zkm - Befristete Befreiung der Händler und Gastronomen der Inneren Weberstraße von der Gebührenpflicht der Sondernutzungssatzung | ||
N 14 | Beschluss zur Zustimmung zu der Belastung des Erbbaugrundstückes Hochwaldweg 6 (Hochwaldbaude) mit Grundpfandrechten. | ||
N 15 | Tischvorlage-Abberufung Kaufmännische Geschäftsführerin Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH |