SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 24.06.2021

Sitzung

SR/025/2019-2024

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

24.06.2021

Zeit

17:03-22:03 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 27.05.2021
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO (schriftlich)		OB-Bericht Juni2021
Ö 5	Beschlusskontrolle
Ö 6	Beschluss über das Einvernehmen der Stadt Zittau zum Vorhaben Ersatzneubau Kaufland am Standort Christian-Keimann-Straße 44, Zittau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0	312/2021	Beschlussvorlage Anlage 1- Lageplan vom 21.04.2021 Kaufland Warenhandel Löbau O+M Architekten Dresden Anlage 2a Lageplan Bestand Kaufland-Markt Christian-Keimann-Straße Zittau Anlage 2b Auszug aus dem Liegenschaftskataster
Ö 7	gegen 18.00 Uhr Anfragen Bürgerinnen und Bürger
Ö 8	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 8.1	Stadtrat Wauer
Ö 8.2	Stadtrat Schostek
Ö 8.3	Stadtrat Gullus
Ö 8.4	Stadtrat Thiele
Ö 8.5	Stadtrat Johne
Ö 8.6	Stadtrat Domsgen
Ö 8.7	Stadträtin Fiedler
Ö 8.8	Stadtrat Zabel
Ö 8.9	Stadträtin Dölle
Ö 8.10	Stadtrat Wauer
Ö 8.11	Stadtrat Figula
Ö 9	Nachbesetzung des Aufsichtsrates der städtischen Gesellschaften APH / SGS / ZKG Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 5	308/2021	Beschlussvorlage
Ö 10	Neuordnung der Geschäftsführung der Städtische Beteiligungs-GmbH Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	309/2021	Beschlussvorlage
Ö 11	Neuordnung der Geschäftsführung der Stadtwerke Zittau GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	310/2021	Beschlussvorlage
Ö 12	Neuordnung der Geschäftsführung der Zittauer Bildungsgesellschaft gemeinnützige GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3	311/2021	Beschlussvorlage
Ö 13	Nachwahl eines Mitgliedes (Vertreter Kirche) im Begleitausschuss Bundesprogramm "Demokratie Leben!" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 7	319/2021	Beschlussvorlage
Ö 14	Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 210/45 im Gewerbegebiet Pethau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	251/2021	Beschlussvorlage 210624 GE Pethau Lageplan Kaufantrag Parkplatz VIMTEC
Ö 15	Informationsvorlage zur Untersuchung des Themas „Parken auf der Inneren Weberstraße und in den angrenzenden Bereichen“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	306/2021	Informationsvorlage
Ö 16	Beschlussantrag FUW/FWZ/FDP-Fraktion - Prüfung der Übertragung der Bewirtschaftung des Weinauparkstadions an die SDG / EB KD Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	315/2021	Beschlussvorlage Fraktionen Beschlussantrag Weinaustadion 29.05.2021
Ö 17	Beschlussantrag FUW/FWZ/FDP-Fraktion - Kündigung des Mietvertrages mit dem OSV e.V. Abteilung Billard Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	316/2021	Beschlussvorlage Fraktionen Beschlussantrag Herwigsdorfer 6a 29.05.2021
Ö 18	Beschlussantrag FUW/FWZ/FDP-Fraktion - Prüfung der Auslastung und Nutzung des Hartplatzes der Lisa-Tetzner Turnhalle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0	317/2021	Beschlussvorlage Fraktionen Beschlussantrag Hartplatz 29.05.2021
Ö 19	Beschlussantrag FUW/FWZ/FDP-Fraktion - Schutz von Stadträten vor Diskriminierung und Diffamierung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12, Enthaltungen: 4	318/2021	Beschlussvorlage Fraktionen Beschlussantrag - Schutz von Stadträten vor Diskriminierung und Diffamierung (002)

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: