Sitzung
SR/008/2013
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
26.09.2013
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung
 
Ö 2
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 20.06.2013 und 18.07.2013
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
 
Ö 6
Bericht über die Arbeit der Wirtschaftsförderung der Großen Kreisstadt Zittau
 
Ö 7
gegen 18:25 Uhr Anfragen der BürgerInnen
 
Ö 8
P a u s e
 
Ö 9
Wahl des/ der Friedensrichters/ Friedensrichterin

Beschluss: gewählt

 141/2013
Ö 10
Beschluss zur Abberufung und Berufung der Geschäftsführerin der Städtischen Dienstleistungs-GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 161/2013
Ö 11
Beschluss zur Neufestlegung der Schulbezirke für die Grundschulen in Zittau ab Schuljahr 2014/15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 139/2013
Ö 12
Berufung einer Person in den Vorstand der Bürgerstiftung Theater Zittau
 
Ö 13
Beschluss für den Eintrag in das Goldene Buch des Sportes der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 140/2013
Ö 14
Aufhebung der Festlegung der Miethöhe gemäß Stadtratsbeschluss 45/05/97 vom 28.05.1997 und Beschluss einer Mietfestsetzung zur Ermittlung der Fördersumme bei Wohnraumsanierungen aus den Programmen der Städtebaulichen Erneuerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 157/2013
Ö 15
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für den Rückbau der Wohngebäude Liberecer Straße 8 - 24 und Straße der Freundschaft 9 - 15 in 02763 Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 155/2013
Ö 16
Beschluss zum Ankauf des Grundstückes Rosenstraße 5, Teilfläche von Flurstück- Nr. 173 der Gemarkung Zittau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 146/2013
Ö 17
Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag zur Veräußerung des Grund- und Boden zum Erbbaugrundstück Marschnerstraße 1a, Flurstück- Nr. 1186 der Gem. Zittau, als Ausnahme zur Abweichung vom Grundsatz.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 148/2013
Ö 18
Beschluss zur Ausübung des Vorkaufsrechtes an den Grundstücken Böhmische Str. 18-28, Flurstücke- Nr. 102, 103, 104, 105, 106, 107 der Gem. Zittau
(Anmeldung zur Fristwahrung falls die Ausübung in Betracht kommt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 151/2013
Ö 19
Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Markt 7

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 159/2013
Ö 20
Beschluss zur Vergabe eines Erbbaurechtes an den Flurstücken- Nr. 168, 169, 170, 171, 172, T.v. 142 der Gemarkung Zittau , gelegen am Mandauer Berg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 164/2013
Ö 21
Beschluss zum Umzug des Technischen Rathauses

Beschluss: Wiedervorlage nächste Sitzung

 154/2013
Ö 22
Beschluss über die Nichterteilung von Gruppenauskünften zu Landtags-, Kreistags-, Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen und zur Wahl des Europäischen Parlaments 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 134/2013
Ö 23
Anfragen der Stadträte
 
Ö 23.1
Stadtrat Gullus
 
Ö 23.2
Stadtrat Zimmermann
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 24
Stundungen