SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 17.12.2019

Sitzung

SR/005/2019-2024

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

17.12.2019

Zeit

16:00-20:17 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Einwände zu den Niederschriften der Stadtratssitzung vom 29.10.2019 und 21.11.2019
Ö 4	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
Ö 5	Beschlusskontrolle
Ö 6	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 6.1	Stadtrat Bruns
Ö 6.2	Stadtrat Gullus
Ö 6.3	Stadtrat Dr. Kurze
Ö 6.4	Stadtrat Thiele
Ö 6.5	Stadträtin Fiedler
Ö 6.6	Stadtrat Schostek
Ö 6.7	Stadtrat Hentschel-Thöricht
Ö 6.8	Stadtrat Mannschott
Ö 6.9	Stadtrat Domsgen
Ö 7	Bericht zur Kraftwerksstiftung im Stadtrat Dezember BE: Anja Nixdorf-Munkwitz
Ö 8	Beschluss zur Einführung eines städtischen Gedenktages an die Friedliche Revolution 1989 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11, Enthaltungen: 2	206/2019	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 9	Beschlussantrag AfD-Fraktion - Haushalt / Jahresabschlüsse / Inventuren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 4	171/2019	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Fraktionen AfD 20191030 Änderung zum Antrag Offenlegung Jahresabschlüsse Inventuren vom 20190822 Änderungsantrag AfD-Fraktion v. 10.10.2019 Beschlussantrag AfD-Fraktion v.22.08.2019 Verwaltungsvereinbarung Jahresabschlüsse zwischen LRA und Stadt
Ö 10	Information zur Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Großen Kreisstadt Zittau	215/2019	Informationsvorlage Arbeitsplan Fortschreibung INSEK Rahmenteil
Ö 11	Beschluss zur Kooperationsvereinbarung zwischen dem Oberlausitzer Kreissportbund e. V., der Großen Kreisstadt Zittau und der Gemeinde Olbersdorf zur weiteren Entwicklung/Unterstützung des "Zittauer Gebirgslauf und Wandertreff (ZGLW)" für die Jahre 2020 bis 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	207/2019	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 1 und 2 Kooperationsvereinbarung final Kooperation ZGLW-Olbersdorf-Zittau final
Ö 12	2. Änderung der Richtlinie zur Regelung der Kindertagespflege in der Stadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	220/2019	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage zum Beschluss 220 2019
Ö 13	Beschluss zur Fortsetzung der Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE „KU-Förderung“ auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	223/2019	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 191118 Übersicht Änderungen KU-Förderrichtlinie Anhang2 Vorhabensplan EFRE-Gebiet Zittau Mitte EFRE 2014-2020 RL KMU 20191217 Zittau Mitte Vorlage 223 2019
Ö 14	Beschluss zur Neufassung der Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege Beschluss: vertagt	158/2019	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 0 - Neufassung Elternbeitragssatzung Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen Vorschlag Verwaltung Anlage 2 - Vergleich der Elternbeiträge Anlage 3 - Vergleich der Platzkosten Anlage 4 - Finanzierungsanteile Anlage 5 - Graphische Darstellung der Finanzierungsanteile Anlage 6 - Elternbrief 2019 an Einrichtungen von gernegroß Anlage 7 - Pressemitteilung Anlage 8 - 1. Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Anlage 9 - 2. Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Fraktion Die Linke 1. Änderungsantrag - Mindestbeitrag Fraktion Die Linke 1. Änderungsantrag - Konzept neu vom 11.11.2019 Fraktion Die Linke 2. Änderungsantrag - Kita Beitrag neu Fraktion Die Linke 3. Änderungsantrag - Elterngebühren Fraktion Die Linke 4. Änderungsantrag - Konzept Fraktkion Die Line 2. Änderungsantrag -Kita Beitrag neu vom 11.11.2019 zusätzliche Anlagen Kita-Gebühren
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Beschluss zur Anpassung des Erbbauzinses, das Erbbaurecht am Grundstück Franz- Könitzer-Str. 25/27 betreffend.
N 16	Antrag Fraktion Die LINKE - Aussprache zu den Geschehnissen und Reaktionen seitens der WBG Zittau im Wohngebiet Zittau
Öffentlicher Teil:
Ö 17	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: