SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 21.11.2019

Sitzung

SR/004/2019-2024

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

21.11.2019

Zeit

17:00-21:41 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eintrag in das Goldene Buch des Sports der Großen Kreisstadt Zittau
Ö 2	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung		Änderungsantrag Fraktion Die Linke - TO wg Zi Süd Spielplatz
Ö 4	Einwände zur Niederschrift der Stadtratssitzung vom 24.10.2019
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
Ö 6	Beschlusskontrolle
Ö 7	Information zur geplanten Beantragung und Verwendung der Fördermittel aus der RL Digitale Schulen	204/2019	Informationsvorlage RL-Digitale-Schulen RL-Digitale-Schulen-Anlagen
Ö 8	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 8.1	Stadtrat Hentschel-Thöricht
Ö 8.2	Stadtrat Thiele
Ö 8.3	Stadtrat Dr. Kurze
Ö 8.4	Stadtrat Bruns
Ö 8.5	Stadträtin Fiedler
Ö 8.6	Stadtrat Böhm
Ö 8.7	Stadtrat Gullus
Ö 8.8	Stadtrat Walkstein
Ö 8.9	Stadtrat Schwitzky
Ö 9	Wahl der Mitglieder in den Gemeinsamen Rat des Städteverbundes Beschluss: gewählt	151/2019/1	Beschlussvorlage RAB Stellungnahme Wahl klDRE SRSchwitzky
Ö 10	gegen 19:00 Uhr Pause
Ö 11	Beschluss zur Neufassung der Satzung der Großen Kreisstadt Zittau über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege Beschluss: Einzelabstimmung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 13, Enthaltungen: 0	158/2019	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Anlage 0 - Neufassung Elternbeitragssatzung Anlage 1 - Finanzielle Auswirkungen Vorschlag Verwaltung Anlage 2 - Vergleich der Elternbeiträge Anlage 3 - Vergleich der Platzkosten Anlage 4 - Finanzierungsanteile Anlage 5 - Graphische Darstellung der Finanzierungsanteile Anlage 6 - Elternbrief 2019 an Einrichtungen von gernegroß Anlage 7 - Pressemitteilung Anlage 8 - 1. Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Anlage 9 - 2. Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Fraktion Die Linke 1. Änderungsantrag - Mindestbeitrag Fraktion Die Linke 1. Änderungsantrag - Konzept neu vom 11.11.2019 Fraktion Die Linke 2. Änderungsantrag - Kita Beitrag neu Fraktion Die Linke 3. Änderungsantrag - Elterngebühren Fraktion Die Linke 4. Änderungsantrag - Konzept Fraktkion Die Line 2. Änderungsantrag -Kita Beitrag neu vom 11.11.2019 zusätzliche Anlagen Kita-Gebühren
Ö 12	Beschluss zur Entsendung von Vertretern der Großen Kreisstadt Zittau und der Stadtverwaltung Zittau in die kommunalen Stiftungen Beschluss: gewählt	143/2019	Beschlussvorlage
Ö 13	Beschluss zur Widerrufung und Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Zittau in den Aufsichtsrat der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH und Theater-Servicegesellschaft mbH Beschluss: gewählt	155/2019	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 14	Beschluss zur Bestellung von verwaltungsinternen Verhinderungsvertretern des Oberbürgermeisters Beschluss: gewählt	203/2019	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 15	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 mit der Behandlung des Jahresverlusts und der Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	182/2019	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Dokument Feststellung Jahresrechnung 2018 Prüfbericht 2018 EFKD
Ö 16	Beschluss zur Bestätigung des Wirtschaftsplanes 2020 des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	183/2019	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Dokument WP 2020
Ö 17	Beschluss zur Einführung eines städtischen Gedenktages an die Friedliche Revolution 1989 Beschluss: vertagt	206/2019	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 18	Beschlussantrag AfD-Fraktion - Haushalt / Jahresabschlüsse / Inventuren Beschluss: vertagt	171/2019	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Fraktionen AfD 20191030 Änderung zum Antrag Offenlegung Jahresabschlüsse Inventuren vom 20190822 Änderungsantrag AfD-Fraktion v. 10.10.2019 Beschlussantrag AfD-Fraktion v.22.08.2019 Verwaltungsvereinbarung Jahresabschlüsse zwischen LRA und Stadt
Ö 19	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: