SessionNet | Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 14.11.2019

Sitzung

TVA/003/2019-2024

Gremium

Technischer und Vergabeausschuss

Raum

Zittau, Haus III, Beratungsraum 110

Datum

14.11.2019

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 19.09.19
Ö 4	Sonstiges
Ö 5	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 5.1	Stadtrat Böhm
Ö 5.2	Stadtrat Wiesner
Ö 5.3	Stadtrat Gullus
Ö 5.4	Stadtrat Johne
Ö 6	Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Hotel Zittauer Hof für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 - 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	175/2019	Beschlussvorlage
Ö 7	Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Studio H2o für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 - 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	177/2019	Beschlussvorlage
Ö 8	Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Blueberry PhotoArt für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 - 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/2019	Beschlussvorlage
Ö 9	Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Salzhausblick Ferienwohnungen für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 - 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	201/2019	Beschlussvorlage
Ö 10	Beschluss zur Durchführung bauordnungsrechtlicher Maßnahmen zur Gefahrenabwehr Mandaustraße 2, Zittau Beschluss: vertagt
Ö 11	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Erhöhung der Energieeffizienz der Straßenbeleuchtung in Zittau", Bauabschnitt 2020, Los 1 Tiefbauarbeiten Abschnitt 01 - Schlieben- und Hainstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	191/2019	Beschlussvorlage 18018 Straßenbeleuchtung Zittau Schliebenstraße Külzufer Hainstraße EW01 EFRE 2014-2020 Gebiet Zittau - Mitte mit Leuchtenstandorten
Ö 12	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Erhöhung der Energieeffizienz der Straßenbeleuchtung in Zittau", Bauabschnitt 2020, Los 2 Tiefbauarbeiten Abschnitt 02 - Külzufer und Mandaustraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	192/2019	Beschlussvorlage 18018 Straßenbeleuchtung Zittau Mandaustraße EW01 18018 Straßenbeleuchtung Zittau Schliebenstraße Külzufer Hainstraße EW01 EFRE 2014-2020 Gebiet Zittau - Mitte mit Leuchtenstandorten
Ö 13	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Erhöhung der Energieeffizienz der Straßenbeleuchtung in Zittau", Bauabschnitt 2020, Los 3 Tiefbau Abschnitt 03 - Linden- und Kirchstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	193/2019	Beschlussvorlage 18018 Straßenbeleuchtung Zittau Linden EW01 EFRE 2014-2020 Gebiet Zittau - Mitte mit Leuchtenstandorten
Ö 14	Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Erhöhung der Energieeffizienz der Straßenbeleuchtung in Zittau", Bauabschnitt 2020, Los 4 Elektroinstallation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	194/2019	Beschlussvorlage 18018 Straßenbeleuchtung Zittau Linden EW01 18018 Straßenbeleuchtung Zittau Mandaustraße EW01 18018 Straßenbeleuchtung Zittau Schliebenstraße Külzufer Hainstraße EW01 EFRE 2014-2020 Gebiet Zittau - Mitte mit Leuchtenstandorten
Ö 15	Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Komturstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	202/2019	Beschlussvorlage Bauwerksplan Vorplanung Erläuterungsbericht Folgekosten Kostenübersicht Varianten Übersichtslageplan Brücke Komturstraße
Ö 16	Information über geplante Baumfällungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	195/2019	Informationsvorlage SDG 2019-2020 Fällungen TVA
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Sonstiges

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: