SessionNet | Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 19.09.2019 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung

TVA/001/2019-2024

Gremium

Technischer und Vergabeausschuss

Raum

Zittau, Haus III, Beratungsraum 110

Datum

19.09.2019

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Öffentliche Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Sonstiges
Ö 4	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 4.1	Stadtrat Bruns
Ö 4.2	Stadtrat Domsgen
Ö 4.3	Stadtrat Johne
Ö 5	Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für den "Ersatzneubau des Mischwasserkanals Südstraße, 3. + 4. Bauabschnitt" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/2019	Beschlussvorlage Kanal Südstraße BA3u4
Ö 6	Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Wirtshaus "Zum Alten Sack" für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 - 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	107/2019	Beschlussvorlage
Ö 7	Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Tina Hentschel, Büro für Familienrecht und Mediation für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 - 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	108/2019	Beschlussvorlage
Ö 8	Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Bau Planung Risch Ingenieurgesellschaft mbH für Investitionen i.R. der EFRE-Förderung Richtlinie Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	126/2019	Beschlussvorlage
Ö 9	Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Albertstraße 6 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	128/2019	Beschlussvorlage Lageplan Albertstraße 6
Ö 10	Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Innere Weberstraße 25 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	129/2019	Beschlussvorlage Lageplan Innere Weberstraße 25
Ö 11	Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Innere Oybiner Straße 5 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	130/2019	Beschlussvorlage Lageplan Innere Oybiner Straße 5
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Aufhebung des Beschlusses 017/2019 und Neufassung des Beschlusses über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde"
N 13	Sonstiges