Sitzung
SR/006/2019/2
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
02.07.2019
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2019/2020 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 062/2019
Ö 2
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 2.1
Anfrage Stadtrat Gullus
 
Ö 2.2
Anfrage Stadtrat Hiekisch
 
Ö 2.3
Anfrage Stadtrat Thiele
 
Ö 2.4
Anfrage Stadtrat Hentschel-Thöricht
 
Ö 2.5
Anfrage Stadtrat Böhm
 
Ö 2.6
Anfrage Stadtrat Bruns
 
Ö 2.7
Anfrage Stadträtin Szalma
 
Ö 3
Finanzierungsvereinbarung zwischen den Gesellschaftern zur Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 082/2019
Ö 4
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Oberschule "Parkschule", Karl-Liebknecht-Ring 4 in Zittau, Los 50 Außenanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 075/2019
Ö 5
Beschluss zur weiteren Verfahrensweise mit der Sportstätte im Westpark (Westparkstadion), Teilfläche von Flurstück- Nr. 1501/4 der Gemarkung Zittau.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 049/2019
Ö 6
Beschluss zur Anpassung des Förderbetrages für die Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Baderstraße 19 (Uhreninsel)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 081/2019
Ö 7
Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1504/22 im Gewerbegebiet Federnwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 078/2019
Ö 8
Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Grundförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 073/2019
Ö 9
Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 084/2019
Ö 10
Beschluss zur Beteiligung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit der Maßnahme "Sanierung und Ertüchtigung der Sporthalle Lisa-Tetzner-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 080/2019
Ö 11
Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" - II. Maßnahme "Abbruch Villingenring Gebäudekomplex 4/5/6 inkl. Erschließungsflächen und Exerzierplatz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 066/2019
Ö 12
Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" - III. Maßnahme "Abbruch Pistoiaer Weg 2, Pistoiaer Weg 5 sowie Mosbacher Weg 2"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 067/2019
Ö 13
Beschlussantrag - Gedenken zum 80. Jahrestag - Beginn II. Weltkrieg (Antrag Fraktion SPD/Bündnis 90 Die Grünen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 091/2019