Sitzung
SR/002/2013
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
28.02.2013
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung
 
Ö 2
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 31.01.2013
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
 
Ö 6
Grundsatzbeschluss zum Neubau einer innerstädtischen Kindertagesstätte im Quartier Breitestraße / Baderstraße / Mandauer Berg

Beschluss: zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 007/2013
Ö 7
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
 
Ö 8
Beschluss über die Nichterteilung von Gruppenauskünften vor den Wahlen zum Deutschen Bundestag am 22. September 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 020/2013
Ö 9
Beschluss zur Einführung eines "Goldenen Buches des Sports" der Stadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 032/2013
Ö 10
Beschluss zur Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 170/2012/1
Ö 11
Anfragen der Stadträte
 
Ö 11.1
SR Dr. Harbarth
 
Ö 11.2
SR Thöricht
 
Ö 11.3
SR Krause
 
Ö 11.4
SR Thiele
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:35 Uhr
N 12
Stundungen
 
N 13
Verlängerung des Vertrags der Geschäftsführerin der WBG Zittau mbH