Sitzung
SR/001/2013
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
31.01.2013
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung
 
Ö 2
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.11.2012 und 13.12.2012
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
 
Ö 6
Vorstellung der Ergebnisse des Projektes "Prüfung kinderfreundliche Stadt" durch Schüler der Park-Mittelschule (Power Point)
 199/2012
Ö 7
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 188/2012 vom 13.12.2012 über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau" (Sitzungsdrucksache-Nr.: 188/2012)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 001/2013
Ö 8
Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 002/2013
Ö 9
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2011 für den Eigenbetrieb Tourist-Information

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 003/2013
Ö 10
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
 
Ö 11
Beschluss zur Übertragung von Haushaltsausgaberesten im Vermögenshaushalt 2012 in das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 005/2013
Ö 12
Beschluss zur Festlegung des Stadtumbaugebietes Zittau mit den Teilbereichen Nord und SüdOst

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 006/2013
Ö 13
Beschluss zum energiepolitischen Arbeitsprogramm der Großen Kreisstadt Zittau für den Zeitraum 2013 - 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 200/2012
Ö 14
Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 187/2012/1
Ö 15
Anfragen der Stadträte
 
Ö 15.1
Nachtrag: 31.01.2013
Stadtrat Firle
 
Ö 15.2
Nachtrag: 31.01.2013
Stadtrat Thiele
 
Ö 15.3
Nachtrag: 31.01.2013
Stadtrat Dr. Soukup
 
Ö 15.4
Nachtrag: 31.01.2013
Stadtrat Thöricht
 
Ö 15.5
Nachtrag: 31.01.2013
Stadtrat Zimmermann
 
Ö 15.6
Stadtrat Dr. Harbarth
 
Ö 15.7
Stadtrat Bäsler
 
Ö 15.8
Stadtrat Johne
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Mündliche Informationen
 
N 17
Stundungen