Sitzung
SR/012/2012
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
13.12.2012
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung
 
Ö 2
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.11.2012
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
 
Ö 6
Grundsatzbeschluss zu städtischen Darlehen und rückzahlbaren Zuschüssen

Beschluss: zurückgestellt

 117/2012/1
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion zur Einhausung der Brunnen
 
Ö 8
Beschluss über die Bereinigung der ShV-Konten nach doppischen Anforderungen

Beschluss: zurückgestellt

 194/2012
Ö 9
Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 193/2012
Ö 10
Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 13

 188/2012
Ö 11
Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 186/2012
Ö 12
Beschluss zur 2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: zurückgestellt

 187/2012
Ö 13
Gründung eines Vereins Naturpark Zittauer Gebirge / Beschluss der Satzung Naturpark Zittauer Gebirge e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 190/2012
Ö 14
Beschluss zur Feststellung über die Beendigung seiner Ehrenbeamtenzeit als Ortsvorsteher zum 31.12.2012 von Herrn Arnim Wirthgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 192/2012
Ö 15
Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flurstücke- Nr. 541, 542, 544/1, 545, 546 und 570 zur Errichtung eines innerstädtischen Fachmarktzentrums.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 166/2012
Ö 16
Grundsatzbeschluss TBM Südstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 191/2012
Ö 17
Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 196/2012
Ö 18
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
 
Ö 19
Anfragen der Stadträte
 
Ö 19.1
Stadtrat Krause
 
Ö 19.2
Stadtrat Thöricht
 
Ö 19.3
Stadtrat Thiele
 
Ö 19.4
Stadtrat Zimmermann
 
Ö 19.5
Stadtrat Dr. Soukup
 
Ö 19.6
Stadträtin Hannemann
 
Ö 19.7
Stadtrat Thöricht
 
Ö 20
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr
N 21
Stundungen