Sitzung
SR/009/2012
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
27.09.2012
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung
 
Ö 2
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 19.07.2012
 
Ö 5
Bekanntgabe der Eilentscheidung zur überplanmäßigen Ausgabe am Bauvorhaben "Erschließung Gewerbegebiet Gerhart - Hauptmann - Straße"
 
Ö 6
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
 
Ö 7
Mündlicher Informationsbericht zur Titelverteidigung "European Energy Award®"
 
Ö 8
Beschluss über die Neuvereinbarung des Dienstleistungsvertrages zwischen der Stadtverwaltung Zittau und der Städtischen Dienstleistungs-GmbH Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 155/2012
Ö 9
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
 
Ö 10
Mündlicher Informationsbericht des Beteiligungsmanagements
 
Ö 11
Beschluss zum Ankauf der Wohngrundstücke Liberecer Straße 8-24 und Straße der Freundschaft 9-15 in Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 147/2012
Ö 12
Beschluss zur Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Brüderstraße 10 zur Nutzung als Depot der Städtischen Museen Zittau aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 149/2012
Ö 13
Anfragen der Stadträte
 
Ö 13.1
Stadtrat Dr. Harbarth
 
Ö 13.2
Stadtrat Gullus
 
Ö 13.3
Stadtrat Thiele
 
Ö 13.4
Stadtrat Johne
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr
N 14
Nichtöffentliche Information