Sitzung
TVA/008/2012
Gremium
Technischer und Vergabeausschuss
Raum
Zittau, Haus III, Beratungsraum 110
Datum
20.09.2012
Zeit
18:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 12.07.12
 
Ö 4
Sonstiges
 
Ö 5
Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Rückenwind GbR für Investitionen (Ansiedlung im Fördergebiet) i.R. des Förderprogramms VwV Stadtentwicklung 2007-2013, Maßnahme "Förderung von Unternehmen im EFRE-Gebiet Zittau Süd-West"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 152/2012
Ö 6
Gewährung einer Zuwendung an das Unternehmen Heiko Hecht Heizkostenabrechnung für Investitionen i.R. des Förderprogramms VwV Stadtentwicklung 2007-2013, Maßnahme "Förderung von Unternehmen im EFRE-Gebiet Zittau Süd-West"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 153/2012
Ö 7
Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen "Neubau Brücke Dittelsdorf über den Dorfbach im Zuge der Gemeindestraße Viebig" (Tischvorlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 139/2012
Ö 8
Beschluss zur Vergabe der Bauleistungen zur Überleitung des Schmutzwassers von Hirschfelde nach Zittau, Los 3: Technische Ausrüstung Schmutzwasserpumpwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 142/2012
Ö 9
Beschluss zur öffentlichen Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Innere Weberstraße 37

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 151/2012
Ö 10
Anfragen der Stadträte
 
Ö 10.1
Anfrage Herr Böhm zum Dorfclub Drausendorf
 
Ö 10.2
Anfrage Herr Bruns zur Ausschilderung in der Stadt
 
Ö 10.3
Anfrage Herr Firle zur Ausschilderung Oder-Neiße-Radweg
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N 11
Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Brüderstraße 10 zur Nutzung als Depot der Städtischen Museen Zittau