Sitzung
VFA/007/2012
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
05.07.2012
Zeit
18:30-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 14.06.2012
 
Ö 4
Sonstiges
 
Ö 5
Anfragen der Stadträte
 
Ö 6
Finanzierung einer Stelle "Freiwilliges Soziales Jahr" zur Sprachvermittlung (Muttersprachler) in der Kindertagseinrichtung "Bummi" Hirschfelde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 093/2012
Ö 7
Beschluss zu überplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt 2012 zur Anschaffung von Servertechnik für die Zittauer Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 105/2012
Ö 8
Beschluss zur Vergabe des Grundstückes Heydenreichstraße 2, Flurstück- Nr. 1081n der Gemarkung Zittau, nach der öffentlichen Ausschreibung.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 066/2012/2
Ö 9
Beschluss zur Anpassung des Erbbauzinses für das Erbbaugrundstück Marschnerstraße 1a, Flurstück- Nr. 1186 der Gemarkung Zittau.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 072/2012/1
Ö 10
Beschluss zur Bestellung eines Erbbaurechtes am Grundstück des Bogenschützenhauses im Weinaupark (Teilfläche des Flurstückes- Nr. 1863/5 der Gem. Zittau)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 118/2012
Ö 11
Beschluss zur Vergabe des Baugrundstückes Zur Waldsiedlung 18 im Ortsteil Eichgraben, Flurstück- Nr. 2920 der Gem. Zittau, nach öffentlicher Ausschreibung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 121/2012
Ö 12
Beschluss zur Zustimmung der Belastung des Erbbaugrundbuches des Grundstückes Ziegelstraße 15 (Haus Domino), Flurstück- Nr. 2025/17 der Gem. Zittau, mit einem Grundpfandrecht.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 124/2012

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Beschluss zur Benennung eines Weges in der Parkanlage Grüner Ring als Prof.-- Kiesow- Weg zu Ehren des verstorbenen Prof. Dr. Dr. -Ing. h. c. Gottfried Kiesow
 
N 14
Beschluss zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes für das Grundstück Mandauer Berg 7, Flurstück- Nr.
 
N 14.1
Nachtrag: 05.07.2012
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2012 zur Finanzierung der Arbeitshefte für das Schuljahr 2012/13 in den Zittauer Schulen
 
N 15
Beschluss zur Übertragung des Trinkwasservermögens in den Ortsteilen Hirschfelde, Drausendorf, Wittgendorf und Schlegel an die Stadtwerke Zittau GmbH
 
N 16
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe im Verwaltungshaushalt 2012
 
N 17
Grundsatzbeschluss zu städtischen Darlehen und rückzahlbaren Zuschüssen
 
N 18
Beschluss über die Zusammenarbeit bei der Realisierung von sächsisch-tschechischen Projekten im Rahmen des Programms zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik zwischen
 
N 19
Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2013