Sitzung
VFA/003/2012
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
22.03.2012
Zeit
18:30-21:10 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschluss über die Billigung des geänderten Vorentwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes
 
N 2
Stellungnahme der Stadt Zittau zum Entwurf des LEP 2012
 
N 3
Information durch Herrn Schjermeyer zur Befangenheit
 

Öffentlicher Teil:
Ö 4
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 5
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 6
Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 09.02.2012
 
Ö 7
Sonstiges
 
Ö 8
Anfragen der Stadträte
 
Ö 9
Beschluss zur Änderung der Nutzungsverträge mit dem Museum Dittelsdorf e.V. zu den Grundstücken im OT Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 012/2012
Ö 10
Beschluss zur Verlängerung des Pachtvertrages zu einer Teilfläche vom Flurstück-Nr.: 141/5 der Gemarkung Hartau mit dem Verein Kinderfarm und Aktivspielplatz Birkenhof e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 020/2012

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Grundsatzbeschluss zur Veräußerung des Wohngrundstückes Hauptstraße 38 in Wittgendorf
 
N 12
Beschluss zur Ausreichung eines rückzahlbaren Zuschusses an die Hillersche Villa gGmbH
 
N 13
Beschluss über die Unterzeichnung eines Memorandums über die Zusammenarbeit im Bereich Tourismus zwischen der Stadt Liberec und der Stadt Zittau