Sitzung
SR/006/2019
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
27.06.2019
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
17:00 Uhr
Eröffnung
 
Ö 2
17:00 Uhr
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
17:05 Uhr
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
17:10 Uhr
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.05.2019
 
Ö 5
17:15 Uhr
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
 
Ö 6
17:25 Uhr
Beschlusskontrolle
 
Ö 7
17:30 Uhr
Beschluss zum Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt Zittau für 2019 ff.

Beschluss: Einzelabstimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 065/2019
Ö 8
18:00 Uhr
Beschluss zur Entscheidung über die Einwände zum Doppelhaushalt 2019/2020 der Großen Kreisstadt Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 093/2019
Ö 9
18:15 Uhr
Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2019/2020 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschluss: vertagt

 062/2019
Ö 10
19:00 Uhr
gegen 19:00 Uhr Pause
 
Ö 11
19:15 Uhr
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 12
19:30 Uhr
Finanzierungsvereinbarung zwischen den Gesellschaftern zur Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH

Beschluss: vertagt

 082/2019
Ö 13
19:50 Uhr
Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung der Oberschule "Parkschule", Karl-Liebknecht-Ring 4 in Zittau, Los 50 Außenanlagen

Beschluss: vertagt

 075/2019
Ö 14
20:00 Uhr
Beschluss zur weiteren Verfahrensweise mit der Sportstätte im Westpark (Westparkstadion), Teilfläche von Flurstück- Nr. 1501/4 der Gemarkung Zittau

Beschluss: vertagt

 049/2019
Ö 15
20:15 Uhr
Beschluss zur Anpassung des Förderbetrages für die Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Baderstraße 19 (Uhreninsel)

Beschluss: vertagt

 081/2019
Ö 16
20:25 Uhr
Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1504/22 im Gewerbegebiet Federnwerk

Beschluss: vertagt

 078/2019
Ö 17
20:40 Uhr
Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Grundförderung

Beschluss: vertagt

 073/2019
Ö 18
20:50 Uhr
Beschluss zur Förderung von Vereinen, Schwimmförderung

Beschluss: vertagt

 084/2019
Ö 19
21:00 Uhr
Beschluss zur Beteiligung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit der Maßnahme "Sanierung und Ertüchtigung der Sporthalle Lisa-Tetzner-Straße"

Beschluss: vertagt

 080/2019
Ö 20
21:15 Uhr
Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" - II. Maßnahme "Abbruch Villingenring Gebäudekomplex 4/5/6 inkl. Erschließungsflächen und Exerzierplatz"

Beschluss: vertagt

 066/2019
Ö 21
21:30 Uhr
Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" - III. Maßnahme "Abbruch Pistoiaer Weg 2, Pistoiaer Weg 5 sowie Mosbacher Weg 2"

Beschluss: vertagt

 067/2019
Ö 22
21:45 Uhr
Beschlussantrag - Gedenken zum 80. Jahrestag - Beginn II. Weltkrieg (Antrag Fraktion SPD/Bündnis 90 Die Grünen)

Beschluss: vertagt

 091/2019