Sitzung
VFA/005/2019
Gremium
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Raum
Zittau, Ratssaal im Rathaus
Datum
09.05.2019
Zeit
19:00-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 3
Genehmigung des Festlegungsprotokolls vom 11.04.2019
 
Ö 4
Sonstiges
 
Ö 5
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 5.1
Anfragen Stadtrat Dr. Kurze
 
Ö 5.2
Anfragen Stadtrat Hentschel-Thöricht
 
Ö 6
Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 053/2019
Ö 7
Beschluss zur Veräußerung der Parzelle 10 im Eigenheimstandort Am Walde in Zittau OT Eichgraben, Flurstück- Nr. 2912 der Gem. Zittau.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 069/2019

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Beschlussantrag zur Vorlage eines Haushaltsplanes 2019/20 ohne Erhöhung von Steuern und Kita-Beiträgen (Antrag Fraktion FBZ/FDP/FUW und Die Linke.)
 
N 9
Beschluss zur weiteren Verfahrensweise mit der Sportstätte im Westpark (Westparkstadion), Teilfläche von Flurstück- Nr. 1501/4 der Gemarkung Zittau.
 
N 10
Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" - II. Maßnahme "Abbruch Villingenring Gebäudekomplex 4/5/6 inkl. Erschließungsflächen und Exerzierplatz"
 
N 11
Beschluss zur Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung der Maßnahme Revitalisierung "Ehemaliges Militärgelände" - III. Maßnahme "Abbruch Pistoiaer Weg 2, Pistoiaer Weg 5 sowie Mosbacher Weg 5"