SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 27.09.2018

Sitzung

SR/009/2018

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

27.09.2018

Zeit

17:05-20:20 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1 17:05 Uhr	Eröffnung
Ö 2 17:05 Uhr	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3 17:10 Uhr	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 4 17:15 Uhr	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 30.08.2018
Ö 5 17:20 Uhr	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
Ö 6 17:30 Uhr	Beschlusskontrolle
Ö 7 17:35 Uhr	Wahl des/der Friedensrichters/ Friedensrichterin Beschluss: gewählt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3	187/2018	Beschlussvorlage
Ö 8 17:55 Uhr	Beschluss über die Vorschläge für den Bürgerpreis 2018 der Bürgerstiftung "zivita" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2	191/2018	Beschlussvorlage Antrag 1 Die LlNKE-Fraktion Anlage zivita Bürgerpreis- Stand 04.09.2018
Ö 9 18:05 Uhr	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 9.1 18:25 Uhr	Stadtrat A. Johne
Ö 9.2 18:25 Uhr	Stadtrat Thiele
Ö 9.3 18:25 Uhr	Stadtrat Dr. Kurze
Ö 9.4 18:25 Uhr	Stadtrat O. Johne
Ö 9.5 18:25 Uhr	Stadtrat Gullus
Ö 9.6 18:25 Uhr	Stadtrat Dr. Harbarth
Ö 9.7 18:25 Uhr	Stadtrat Böhm
Ö 10 18:25 Uhr	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 11 18:35 Uhr	Beschluss zur Beteiligung der Stadtwerke Zittau GmbH als Kommanditistin an der DIGImeto GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	177/2018	Präsentation Stadtwerke Zittau Beschlussvorlage Anlagen1-7 BV 177 2018
Ö 12 18:55 Uhr	Beschluss zu überplanmäßigen / außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen im ländlichen Raum Beschluss: vertagt	190/2018	Beschlussvorlage
Ö 13 19:05 Uhr	Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen, Leistungsbild Gebäude, für die Baumaßnahme Sanierung Turnhalle Kantstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1	189/2018	Beschlussvorlage
Ö 14 19:15 Uhr	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 mit der Entlastung der Betriebsleitung und Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebes Forstwirtschaft und Kommunale Dienste Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	136/2018	Beschlussvorlage Dokument zum Beschluss JR 2017 Prüfbericht 2017 EBFKD
Ö 15 19:30 Uhr	Pause gegen 19:00 Uhr
Ö 16 19:40 Uhr	Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XI "Zittau - Industriebrache Nr. 5 Lautex Weststraße" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1	172/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägungstabelle Anlage 2 Satzung Teil A Anlage 3 Satzung Teil B Anlage 4 Begründung
Ö 17 20:00 Uhr	Beschluss zur Abwägung des Entwurfs sowie Billigung und Auslegung des geänderten Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. XXXVI "Industriegebiet Hirschfelde zwischen Bahnlinie und Neiße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	173/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Beschlussvorlage (1) Anlage 1 Abwägung Anlage 2 Planzeichnung - Teil A Anlage 3 Textliche Festsetzungen - Teil B Anlage 4 Begründung Anlage 4 neu Begründung ÄND kenntlich Anlage 5 Umweltbericht Anlage 5.1 Bestand Biotope Anlage 5.2 Planung Biotope Anlage 5.3 E&A-Bilanz Anlage 5.3.1 E&A-Bilanz Kompensation Abriss Anlage 5.3.2 E&A-Bilanz Kompensation Wald Anlage 5.4 Datenblätter Ersatzmaßnahmen Anlage 5.5 Kompensationsmaßnahmen im Stadtwald Anlage 5.6 Dokumentationen mit Darstellung der Maßnahmenflächen Wald (W1-W4) Anlage 5.6.1 Dokumentationen mit Darstellung der Maßnahmenflächen Wald (W5-W11 ) Anlage 5.6.2 Dokumentationen mit Darstellung der Maßnahmenflächen Wald (W12-W18 ) Anlage 5.7 Altlastenverdachtsflächen Anlage 6 Schallgutachten
Ö 18 20:20 Uhr	Verbesserung der Kontrollmöglichkeiten des Stadtrates über die unmittelbaren und mittelbaren städtischen Beteiligungen (Antrag Fraktion Die LINKE) Beschluss: zurückgestellt	138/2018	Beschlussvorlage Fraktionen
Ö 19 20:30 Uhr	Beitritt der Stadt Zittau zu dem Bündnis "Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)"- (Antrag Fraktion Die LINKE) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4	174/2018	Beschlussvorlage Fraktionen Anlage - Aufruf an Städte und Gemeinden
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr
N 20 20:40 Uhr	Stundungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr