SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau - 26.04.2018

Sitzung

SR/004/2018

Gremium

Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau

Raum

Zittau, Bürgersaal im Rathaus

Datum

26.04.2018

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

SR Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1 17:00 Uhr	Eröffnung
Ö 2 17:00 Uhr	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3 17:00 Uhr	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 4 17:05 Uhr	Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 22.03.2018 und 26.03.2018
Ö 5 17:10 Uhr	Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (5) SächsGemO
Ö 6 17:20 Uhr	Beschlusskontrolle
Ö 7 17:25 Uhr	2. Lesung und Beschluss zur Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 7	046/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 1. Vorbericht Nachtrag2018 - aktualisiert Anlage 1 - Nachtragssatzung 2018 neu Anlage 2 - Investitionen Nachtrag 2018 neu Anlage 3 - Ergebnishaushalt 2018 neu Anlage 4 - 8.6 Übersicht Rücklagen neu. Anlage 5 - Stellenplan Nachtrag 2018 neu. Anlage 6 - Änderungsantrag- Fraktion Die LINKE - Wahllokale barrierefrei gestalten Entwurf Nachtrag 2018. Präsentation zum Nachtrag 2018
Ö 8 18:15 Uhr	gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
Ö 9 18:15 Uhr	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 9.1 18:30 Uhr	Anfragen Stadtrat Gullus
Ö 9.2 18:30 Uhr	Anfragen Stadtrat Mannschott
Ö 9.3 18:30 Uhr	Anfragen Stadtrat Hiekisch
Ö 9.4 18:30 Uhr	Anfragen Stadtrat Dr. Harbarth
Ö 9.5 18:30 Uhr	Anfragen Stadtrat Thiele
Ö 9.6 18:30 Uhr	Anfragen Dr. Kurze
Ö 9.7 18:30 Uhr	Anfragen Stadtrat Johne, Oliver
Ö 10 18:30 Uhr	gegen 18:30 Uhr Pause
Ö 11 18:45 Uhr	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Zittau		Bericht Glelichstellungsbeauftragte]
Ö 12 19:05 Uhr	Beschluss zum Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Görlitz zur Vorbereitung der Kulturhauptstadtbewerbung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 3	072/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage kooperationZittLKGR01 18 Kosten und Finanzierung Zittau2025
Ö 13 19:45 Uhr	Grundsatzabstimmung zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Großen Kreisstadt Zittau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	061/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Jahresbericht 2017 Anlage
Ö 14 20:00 Uhr	Grundsatzbeschluss zur Verpachtung von Wald zum Zweck der Errichtung und Betreibung eines Bestattungswaldes Beschluss: zurückverwiesen	031/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage (2)
Ö 15 20:30 Uhr	Beschluss zur Aneignung des Grundstückes, Neusalzaer Str. 1, Flurstück- Nr. 1508b der Gem. Zittau. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4	074/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 1508b-Übersichtsplan bar
Ö 16 20:40 Uhr	Beschluss zur Veräußerung der Grundstücke, Flurstücke- Nr. 541, 542, 544/1, 545 der Gem. Zittau zur Errichtung einer innerstädtischen Geschäftsimmobilie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	065/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 180228 Lageplan Rossmann Kauf Pacht
Ö 17 20:50 Uhr	Beschluss zur Ergänzung der Fördergegenstände im Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" um den Programmteil Aufwertung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0	066/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 18 21:00 Uhr	Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1	068/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage FB SUB-RW TB O PJ2018 MaßnahmeplanA3
Ö 19 21:10 Uhr	Beschluss zur Anpassung des Stadtumbaugebietes "Aufwertung Innenstadt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 5	067/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Lageplan AufwertgInnenstadt SUB 2017 AufwertungInnenstadt Adressen SUB 2017 AufwertungInnenstadt Flurstücke
Ö 20 21:20 Uhr	Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2018 für das Stadtumbaugebiet "Aufwertung Innenstadt" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4	069/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage FA SUB A Innenstadt PJ2018 MaßnahmeplanA1 Stadtumbau 2017 Handlungskonzept
Ö 21 21:30 Uhr	Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehem. Güterbahnhof Hirschfelde" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1	048/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage BV-048-2018Aufstellungsbeschluss Begründung ergänzt Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Vorhabenbeschreibung WWS Power 01.03.2018
Ö 22 21:40 Uhr	Beschluss zur Aussetzung des Austrittsbeschlusses aus dem Zweckverband Kommunale Datenerarbeitung Sachsen (KISA) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0	058/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage
Ö 23 21:50 Uhr	Beschluss zur Änderung § 11 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Stadtrates (Antrag Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 14, Enthaltungen: 2	053/2018	Beratungsergebnis Beschlussvorlage Fraktionen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr
N 24 22:00 Uhr	Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag auf Veräußerung des Grund und Boden zum Erbbaurecht Franz- Könitzer - Straße 25/27
N 25 22:00 Uhr	Stundungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:00 Uhr