Sitzung
SR/007/2011
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
25.08.2011
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung
 
Ö 2
Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.06.2011
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
- Information durch den Rektor der Hochschule zum Stand der Hochschulvereinbarung
- Information Augusthochwasser 2010 - 1 Jahr danach
 
Ö 6
gegen 18:00 Uhr Anfragen der BürgerInnen
 
Ö 7
Beschluss zum "Erinnerungspfad Friedliche Revolution 89"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 150/2011
Ö 8
Beschluss zur Stärkung des Theaterstandortes Zittau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 151/2011
Ö 9
Pause
 
Ö 10
Beschluss zur Ausreichung eines rückzahlbaren Zuschusses an die Leichtathletik Senioren Europameisterschaften 2012 Zittau e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 147/2011
Ö 11
Beschluss zur Aktualisierung des Integrierten Handlungskonzeptes der Großen Kreisstadt Zittau für das EFRE-Gebiet Zittau Süd-West

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 145/2011
Ö 12
Beschluss zur Änderung der Richtlinie zur Förderung von Unternehmen im EFRE-Gebiet "Zittau Süd-West"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 143/2011
Ö 13
Beschluss zur Auflösung des Eigenbetriebes Tourist-Information

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 080/2011
Ö 14
Aufhebung des Beschlusses zur öffentlichen Förderung der Modernisierung/Instandsetzung Böhmische Straße 9

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 144/2011
Ö 15
Beschluss zur Beantragung von drei weiteren Beschäftigungsjahren für die zusätzlichen Arbeitskräfte im Bereich Hoch- und Tiefbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 142/2011
Ö 16
Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe am Bauvorhaben Hort "Pfiffikus"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 134/2011
Ö 17
Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe am Bauvorhaben "Neubau einer 2-Feld-Sporthalle" an der Grundschule in Hirschfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 135/2011
Ö 18
Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe am Bauvorhaben Weinaupark und Hochwasserstützpunkt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 136/2011
Ö 19
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe am Bauvorhaben "Sanierung der Sportstätte Weinau"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 137/2011
Ö 20
Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe am Bauvorhaben "Sanierung Schule an der Weinau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 141/2011
Ö 21
Beschluss zur Erteilung einer Belastungsvollmacht zum Zweck der Kaufpreisfinanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 140/2011
Ö 22
Beschluss über die Abwägung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XXXII "Sondergebiet Photovoltaikanlagen, ehemalige Aschehalde II an der B 99"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 132/2011
Ö 23
Anfragen der Stadträte
 
Ö 23.1
Nachtrag: 06.09.2011
Anfrage Stadtrat Dr. Soukup
 
Ö 23.2
Nachtrag: 07.09.2011
Anfrage Stadtrat Bäsler
 
Ö 23.3
Anfrage Stadtrat Dr. Harbarth
 
Ö 23.4
Anfrage Stadtrat Firle
 
Ö 23.5
Anfrage Stadtrat Wolf
 
Ö 23.6
Anfrage Stadtrat Thiele
 
Ö 23.7
Anfrage Stadtrat Böhm
 
Ö 23.8
Anfrage Stadtrat Nietsch
 
Ö 23.9
Information Kämmerer Herr Frei
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr
N 24
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