Sitzung
SR/003/2016/2
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau
Raum
Zittau, Bürgersaal im Rathaus
Datum
07.04.2016
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für das Haushaltsjahr 2016 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 010/2016
Ö 2
Grundsatzbeschluss zur Veräußerung des Flurstückes-Nr. 715/2 der Gemarkung Zittau, gelegen an der Max-Müller-Straße.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 031/2016
Ö 3
Beschluss zur Aufstellung von Mitfahrbänken in der Stadt Zittau und ihren Ortsteilen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 024/2016
Ö 4
Beschluss zur Prüfung der Unterhaltspflicht bei sonstigen öffentlichen Straßen nach Sächsischen Straßengesetz § 3 (1) 4

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 008/2016

Nicht öffentlicher Teil:
N 5
Beschluss zur Genehmigung einer Grundschuldeintragung in das Erbbaugrundbuch des Grundstückes Zur Waldsiedlung 9, Flurstück- Nr. 2911 der Gemarkung Zittau
 
N 6
Beschluss zur Verlängerung des Erbbaurechtes für das Grundstück Weinauallee 13 und zur Bestellung einer Grundschuld“