SessionNet | Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 01.12.2016 - 18:30-19:50 Uhr

Sitzung

VFA/011/2016

Gremium

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Raum

Zittau, Ratssaal im Rathaus

Datum

01.12.2016

Zeit

18:30-19:50 Uhr

Öffentliche Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung
Ö 3	Sonstiges
Ö 4	Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
Ö 4.1	Stadtrat Dr. Harbarth
Ö 4.2	Stadtrat Hiekisch
Ö 4.3	Stadtrat Johne
Ö 5	Beschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	189/2016	Beschlussvorlage Spenden
Ö 6	Beschluss zur Vergabe der Grundstücke Reichenberger Str. 26/28, Flurstücke- Nr. 20 und 21 der Gem. Zittau. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0	195/2016	Beratungsergebnis Beschlussvorlage 20-21 Übersichtsplan-Anlage bar
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung
N 8	Beschluss zur Weiterführung und finanziellen sowie personellen Absicherung der Teilnahme am Zertifizierungsverfahren und Qualitätsmanagementsystem "European Energy Award"
N 9	Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur öffentlichen Ausschreibung der Ausstattung der Oberschule im Schulzentrums „Richard von Schlieben"