SessionNet | Sitzung des Technischen- und Vergabeausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 24.11.2022

Sitzung

TVA/038/2019-2024

Gremium

Technischer und Vergabeausschuss

Raum

Zittau, Ratssaal im Rathaus

Datum

24.11.2022

Zeit

17:00-20:25 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

Haltestellenübersicht Zittau

618/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Übersichtskarte

LP Hochwaldstraße(Landratsamt)

LP Schillerstraße

647/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Übersichtskarte

Lageplan Hochwaldstr.

Lageplan Schillerstraße

646/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Fällliste 2022-2023

623/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Anträge zur Tagesordnung und Bestätigung

Ö 3 Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 22.09.22 und 13.10.22

Ö 4 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 5 Beschluss zur Vergabe eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20 für die Feuerwehr der Großen Kreisstadt Zittau

N 6 Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs Flächennutzungsplan für die nördlichen Ortsteile Dittelsdorf, Drausendorf, Hirschfelde, Schlegel und Wittgendorf

Öffentlicher Teil:

Ö 7 VO6 Dok.TexteBaubeschluss und Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen "Ziegelei", "Alte Grube" und "Siedlung"

Ö 8 VO4 Dok.TexteBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen "Schillerstraße" und "Landratsamt"

Ö 9 VO4 Dok.TexteBeschluss zur Vergabe von Bauleistungen für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen "Sternwarte" und "Stadttheater" sowie der Deckenerneuerung der Hochwaldstraße

Ö 10 VO2 Dok.Information über geplante Baumfällungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau"

N 12 Beschluss der Satzung über eine Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB für Teile des Geltungsbereichs des einfachen Bebauungsplans Nr. XXVII "Regelung des Einzelhandels im Stadtgebiet von Zittau mit Ortsteil Pethau"

N 13 Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage entlang der B99 zwischen Aschespülhalde und Hirschfelde

N 14 Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen -Nachtragsleistungen- zum Bauvorhaben Neubau Anbau Parkschule

N 15 Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Ausbau der Böhmischen Straße in Zittau", Straßen- und Tiefbau sowie Erneuerung der Abwasserhausanschlüsse und Sanierung der Abwasserschächte

N 16 Nichtöffentliche Informationen