SessionNet | Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau - 17.11.2022

Sitzung

VFA/042/2019-2024

Gremium

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Raum

Zittau, Ratssaal im Rathaus

Datum

17.11.2022

Zeit

17:15-19:19 Uhr

Bekanntmachung

Öffentliche Beschlüsse

Beschlussvorlage Spenden

613/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

220124 Lageplan GE Pethau Nachbargrundstück EAZ

638/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

629/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Lageplan ZSV-Vereinsgebäude

633/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

652/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der fristgerechten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 Anträge zur vorläufigen Tagesordnung und Bestätigung

Ö 3 Einwände zum Festlegungsprotokoll vom 15.09.2022 und 11.10.2022

Ö 4 Sonstiges

Ö 5 VO1 Dok.TexteBeschluss über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Ö 6 VO2 Dok.TexteBeschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 210/74 im Gewerbegebiet Pethau

Ö 7 VO1 Dok.TexteBeschluss zum weiteren Erlass der Miete für die vom Jugendtreff Wittgendorf genutzten Räumlichkeiten in der "Alten Schule" Wittgendorf, Hauptstraße 98 im OT Wittgendorf

Ö 8 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Aufhebung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Zittau und dem Zittauer Sportverein e.V. im Gelände des Westparkstadions.

Ö 9 VO4 Dok.TexteBeschluss zum Abschluss einer Vereinbarung zur entgeltlichen Zuordnung das Flurstück- Nr. 923/1 der Gem. Waltersdorf betreffend.

Ö 10 VO1 Dok.TexteBeschluss zur Durchführung einer überplanmäßigen Einzahlung/Auszahlung für die Maßnahme Zaunbau Schulgarten Grundschule Hirschfelde (Tischvorlage)

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 Beschluss über die Änderung der KU-Richtlinie aus dem Programm EFRE NSE

N 12 Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Großen Kreisstadt Zittau

N 13 Beschluss zum Kommunalen Gesamtabschluss - Ausübung des Wahlrechtes nach §88b SächsGemO

N 14 Fortschreibung des Haushaltsstrukturkonzeptes der Großen Kreisstadt Zittau

N 15 Beschluss zur Umsatzbesteuerung auf Grundlage des UStG § 2b

N 16 Beschluss über die Neufassung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Räume

N 17 Beschluss über die Änderung der Richtlinie zur Festsetzung von Mieten, Pachten und Nutzungsentgelten bezüglich des §2b Umsatzsteuergesetz

N 18 Einziehung von Straßen im Verwaltungsgebiet Zittau

N 19 Beschluss über die Veräußerung einer Teilfläche des Flurstücks 1844 im Gewerbe- und Industriegebiet Weinau

N 20 Beschluss zur Veräußerung von Garagengrundstücken an der Friesen-, Hain- und Roseggerstraße.

N 21 Niederschlagung auf Grund Insolvenz

N 22 Nichtöffentliche Informationen