Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Anpassung der Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2014 (Tischvorlage)

Betreff
Beschluss zur Anpassung der Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau für das Jahr 2014 (Tischvorlage)
Vorlage
117/2014
Art
Beschlussvorlage

Die Wahl zum Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau am 25.05.2014 wurde mit Bescheid der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Görlitz vom 16.05.2014 abgesagt. Eine Nachwahl wurde angeordnet. Als Termin der Nachwahl ist der 31.08.2014 bestimmt. Die Wahlvorbereitungen sind beginnend mit der Entscheidung des Gemeindewahlausschusses über die Zulassung oder Zuwückweisung der gemäß der Bekanntmachung vom 10.02.2014 eingereichten Wahlvorschläge zu erneuern.

Die sofortige Vollziehung der o. g. Entscheidung wurde angeordnet.

 

Dadurch ist der derzeitige Stadtrat länger in seiner Funktion tätig. Es macht sich nun eine Veränderung und Definition der Stadtratstermine  erforderlich.

§ 36 Abs. 2 SächsGemO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt  die Termine für die Ausschusssitzungen sowie für den Stadtrat im Monat Juli 2014 wie folgt:

 

Ältestenrat:             23.06.2014

VFA:                10.07.2014

SoA:                07.07.2014

TVA:                10.07.2014

Stadtrat:            17.07.2014

 

Die konstituierende Sitzung des Stadtrates im Juli d. J. wird auf die Stadtratssitzung am 23.10.2014 verschoben. Die für den 17.07.2014  festgelegte konstituierende Sitzung wird eine ordentliche Stadtratssitzung mit den vorverlagerten Ausschüssen.

Die bereits beschlossenen Tagungstermine für August und September bleiben bestehen.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11110.442101

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Sitzungsgelder Stadträte

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

ca. 70.000

ca. 70.000

0

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

0

0

0

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

0

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Erträge

0

0

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