Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Vertrag über die Zusammenarbeit während der Planung, des Baus und Instandhaltung der Brücke für Fußgänger und Radfahrer am Dreiländerpunkt zwischen den Städten Bogatynia(PL) Hrádek nad Nisou(CZ) und Zittau(BRD) -

Betreff
Beschluss zum Vertrag über die Zusammenarbeit während der Planung, des Baus und Instandhaltung der Brücke für Fußgänger und Radfahrer am Dreiländerpunkt zwischen den Städten Bogatynia(PL) Hrádek nad Nisou(CZ) und Zittau(BRD)
Vorlage
094/2014
Art
Beschlussvorlage

Der Städteverbund Kleines Dreieck hat nach der Beitrittsfeierlichkeit der Republik Polen und der Tschechischen Republik am 01. Mai 2004 den Wunsch der Bevölkerung der Städte Bogatynia, Hrádek n.N. und Zittau aufgegriffen, am Dreiländerpunkt an der Lausitzer Neiße eine Brücke zu errichten, die symbolisch für das Zusammenwachsen Europas, dieser Region und Städte wirken soll.

Es soll sich um eine Fußgänger- und Fahrradbrücke handeln, welche die Gestaltung des Dreiländerpunktes zwischen Deutschland, der Republik Polen und der Tschechischen Republik abrundet.

Dazu wurde im Februar 2006 ein studentischer Workshop unter Beteiligung der Technischen Universität Liberec, der Hochschule Zittau/Görlitz (FH) und der TU Wroclaw durchgeführt. Das Ergebnis, welches jeweils durch einen Ratsbeschluss der Stadträte Bogatynias, Hrádek n.N. und Zittaus bestätigt wurde, sieht eine ringförmige Brücke, genau liegend über dem geografischen Dreiländerpunkt in der Lausitzer Neiße, vor. Weiterhin wurden eine technische Studie mit Kostenschätzung im Juni 2006 und eine Machbarkeitsstudie im September 2008 erstellt.

Mit diesem Vertrag bekunden die Vertragsparteien ihren Willen, dass sie bereit sind, weiterhin eine Brücke über die Lausitzer Neiße über den Dreiländerpunkt zu bauen.

Die unterzeichnenden Gemeinden haben sich darüber verständigt, dass die Planung, der Bau und die Instandhaltung gemeinsam finanziert werden. Dazu werden entsprechend der Durchführungsbestimmungen auch europäische Fördermittel, soweit diese zur Verfügung stehen, in Anspruch genommen.

Aufgrund der Festlegung wird die Stadt Hrádek nad Nisou (Tschechische Republik) jeweils bei den entsprechenden Förderprogrammen als Lead-Partner auftreten. Die Planungs-, Bau- und Unterhaltungskosten werden zu je 1/3 von den Unterzeichnungsgemeinden getragen. Zu diesem Zweck wird der Euro als Währungsmittel durch die unterzeichnenden Gemeinden anerkannt.

 

 Hauptsatzung, Satzung des Städteverbundes

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, dass der Oberbürgermeister Arnd Voigt den „Vertrag über die Zusammenarbeit während der Planung, des Baus und Instandhaltung der Brücke für Fußgänger und Radfahrer am Dreiländerpunkt zwischen den Städten Bogatynia(PL) Hrádek nad Nisou(CZ) und Zittau(BRD)“ für die Große Kreisstadt Zittau unterzeichnet. DieRealisierung des Vorhabens bedarf der Einordnung der Eigenanteile der 3 Städte im Rahmen des Haushaltsplanes des Städteverbundes und der Verwendung von Fördermitteln.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge