Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Baubeschluss und Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen "Ottokarplatz" und "Dr.-Brinitzer-Straße"

Betreff
Baubeschluss und Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen "Ottokarplatz" und "Dr.-Brinitzer-Straße"
Vorlage
039/2019
Art
Beschlussvorlage

Lt. § 8 Personenbeförderungsgesetz sollen bis 2022 alle Haltestellen barrierefrei umgebaut werden.

Es sollen dabei die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Personen berücksichtigt werden. Die Haltestelleninfrastruktur soll barrierefrei auffindbar, zugänglich und nutzbar sein.Im Rahmen des Nahverkehrsplanes 2018 des ZVON erfolgte die Erfassung des Ausbauzustandes der Haltestellen im Stadtgebiet. Die Haltestellen wurden hinsichtlich folgender Kriterien untersucht, bewertet und eingestuft:

- Fahrgastaufkommen

- Erschließungsfunktion

- Liniennetzbedeutung

- Ausbauzustand

 

Als Ergebnis ergibt sich ein hoher Umbaubedarf im Stadtgebiet. Im Rahmen der Haltestellenbewertung erfolgte eine Priorisierung der Bushaltestellen im Stadtgebiet.

Folgende Bushaltestellen sollen 2020 umgebaut werden und  wurden auf Grund der o.g. Kriterien,

der Haltestellenbewertung und der Umsetzbarkeit  ausgewählt:

 

1.    „Ottokarplatz“              (Karl-Liebknecht-Ring)

2.    „Dr.-Brinitzer-Straße“   (Dr.-Brinitzer-Straße)

 

Die Haltestelle „Ottokarplatz“ entspricht in vielen Punkten nicht den aktuellen Anforderungen.

Es sollen die Zu-/Abwegung, die Haltestellenausstattung und die Bussteig angepasst werden.

 

Die Haltestelle „Dr.-Brinitzer-Straße“ wurde 2010 umgestaltet. Um den heutigen Anforderungen zu entsprechen soll im Haltestellenbereich und an den Querungsstellen ein taktiles Leitsystem nachgerüstet werden.

 

 

Für die Maßnahme soll noch 2019 ein  Fördermittelantrag über die Richtlinie ÖPNV gestellt werden. Die maximale Förderquote beträgt 75% für die Baukosten. Für den Antrag wird eine qualifizierte Fachplanung benötigt. Für die Vorbereitung und Durchführung der Maßnahme soll das das Ingenieurbüro Heim beauftragt werden. Das Ing.-Büro Heim besitzt die erforderliche Fachkompetenz und Leistungsfähigkeit.

 

Es wird empfohlen den barrierefreien Ausbau der Haltestellen „Ottokarplatz“ und „Dr.-Brinitzer-Straße“ zu beschließen und die Planungsleistungen, Leistungsbild Verkehrsanlagen, der Lph. 1-4 an das Ingenieurbüro Heim, Weinauallee 22 in 02763 Zittau zu vergeben.

 

Die Haushaltsfreigabe gemäß § 78 SächsGemO liegt für die Maßnahme vor.

 

 

 

 

 

SächsGemO, Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau, HOAI

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen „Ottokarplatz“ und „Dr.-Brinitzer-Straße“ in Zittau und  die Planungsleistungen, Leistungsbild Verkehrsanlagen, für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen „Ottokarplatz“ und „Dr.-Brinitzer-Straße“ in Zittau an das Ingenieurbüro Heim, Weinauallee 22 in 02763 Zittau zu vergeben. Die Beauftragung erfolgt stufenweise mit einer Gesamtaufwendung in Höhe von 27.656,06 € brutto.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

54100.096200

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Neubau barrierefreier Buswartehalle

Maßnahme-Nr.: 54108 14001

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahr 2020

Aufwendungen

200.000,00 €

50.000,00 €

150.000,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

Ab 2020:

5.620,00 €

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

90.000,00 €

0,00 €

90.000,00 €