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Name:017/2019  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:13.02.2019  
Betreff:Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde"
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 144 KB Beschlussvorlage 144 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Teil A - Planzeichnung Dateigrösse: 697 KB Anlage 1 Teil A - Planzeichnung 697 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Teil B -Textliche Festsetzungen Dateigrösse: 51 KB Anlage 2 Teil B -Textliche Festsetzungen 51 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Begründung Satzung Dateigrösse: 535 KB Anlage 3 Begründung Satzung 535 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Blendgutachten v. 28.09.2018 Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 Blendgutachten v. 28.09.2018 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Blendgutachten v. 15.02.2019 Dateigrösse: 3 MB Anlage 5 Blendgutachten v. 15.02.2019 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Untersuchung Zauneidechsenvorkommen v. 19.09.2018 Dateigrösse: 1 MB Anlage 6 Untersuchung Zauneidechsenvorkommen v. 19.09.2018 1 MB

Gemäß § 10 Abs. 1 BauGB ist der Bebauungsplan als Satzung zu erlassen. Damit regelt das Gesetz den Umsetzungsakt und die Rechtsnatur des Bebauungsplanes.

Der Satzungsbeschluss muss vom zuständigen Gemeindeorgan förmlich gefasst werden.


BauGB


Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“

 

 

 

Aufgrund des § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), sowie nach § 89 der Sächsischen Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 186), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 27. Oktober 2017 (SächsGVBl. S. 588), beschließt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“, in der Fassung vom 13.12.2018 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 12.03.2019, bestehend aus

 

            dem Teil A - Planzeichnung (s. Anlage 1)

            dem Teil B - Textliche Festsetzungen (s. Anlage 2)

 

als Satzung.

 

Der im Teil A - Planzeichnung umgrenzte räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst das Flurstück 123/2 und Teile des Flurstückes 124/12 der Gemarkung Hirschfelde mit einer Größe von ca. 1,25 ha.

 

Die Begründung in der Fassung vom 13.12.2018 mit redaktionellen Änderungen/Ergänzungen vom 12.03.2019 (s. Anlage 3) wird gebilligt. Dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan liegen zwei  Blendgutachten (Fassung vom 28.09.2018, Anlage 4 / Fassung vom 15.02.2019, Anlage 5) sowie eine Untersuchung des geplanten Solarparkes in Hirschfelde auf Vorkommen von Zauneidechsen (Stand 19.09.2018, Anlage 6) bei.

 

Die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“ tritt mit der Bekanntmachung entsprechend § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.


Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge