BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:016/2019  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:13.02.2019  
Betreff:Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde"
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 143 KB Beschlussvorlage 143 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Durchführungsvertrag Dateigrösse: 36 KB Anlage 1 Durchführungsvertrag 36 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1- Durchführungsvertrag neu Dateigrösse: 37 KB Anlage 1- Durchführungsvertrag neu 37 KB

Der Durchführungsvertrag ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde und dem Vorhabenträger. Er bedarf der Schriftform und sein Abschluss hat entsprechend § 12 Abs. 1 BauGB zwingend vor dem Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu erfolgen. Er wird nicht Bestandteil der Satzung.

Für die Entscheidung zum Durchführungsvertrag ist nach Kommunalrecht und gemäß Rechtsprechung der Gemeinderat zuständig.

 

 

 

Hinweis:

 

Die im § 2 des Durchführungsvertrages aufgeführten Anlagen 1 und 2 sind als Dokumente Bestandteil der Beschlussanlagen des Beschlusses Nr. 017/2019 – Beschluss über die Satzung.

Die Anlagen 3 und 4 (Verfügbarkeits-/Nutzbarkeitsnachweis für die Grundstücke, Finanzierungszusage) hat der Vorhabenträger spätestens bis zur Sitzung des TVA am 21.03.2019 vorzulegen. Ab diesem Zeitpunkt besteht für die Stadträte im Stadtratsbüro die Möglichkeit der Einsichtnahme.


BauGB


Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“

 

 

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stimmt dem Inhalt des Durchführungsvertrages zwischen der BBNG Solar GmbH & Co. KG und der Großen Kreisstadt Zittau, in der Fassung vom 12.03.2019 (Anlage 1), zu.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“ entsprechend den kommunalrechtlichen Vorgaben zu unterzeichnen.


Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge