Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde"

Betreff
Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde"
Vorlage
015/2019
Art
Beschlussvorlage

Das Bebauungsplanverfahren wurde mit dem Aufstellungsbeschluss (Beschluss-Nr. 048/2018) am 26.04.2018 eingeleitet und der Bebauungsplanentwurf mit Beschluss des Stadtrates vom 13.12.2018 (Beschluss-Nr. 204/2018) gebilligt und zur Auslegung bestimmt.

Im Zeitraum vom 18.01.2019 bis 18.02.2019 erfolgte die Öffentlichkeitsbeteiligung am Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und parallel dazu die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden.

Aus der Behördenbeteiligung ergab sich die Forderung nach Ergänzung des Blendgutachtens in Hinblick auf die bisher fehlende Betrachtung der umliegenden Wohnbebauung und Straßen.

Dem Umweltamt, den Anwohnern und Betroffenen wurde das geänderte Gutachten in der Fassung vom 15.02.2019 zur Kenntnisnahme übersendet und die Möglichkeit eingeräumt sich dazu zu äußern.

Eine inhaltliche Änderung der Festsetzungen im vorhabenbezogenen Bebauungsplan wurde nicht erforderlich, es erfolgte eine redaktionelle Ergänzung.

 

Entsprechend § 1 Abs. 7 BauGB sind die vorgebrachten öffentlichen und privaten Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen (s. Anlage 1).

BauGB

Beschluss über die Abwägung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“

 

 

 

Die vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB am Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlage ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“ in der Fassung vom 13.12.2018 hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

            s. Anlage 1, Seiten 1 – 24

 

Die Absender der Stellungnahmen, in denen Bedenken und Anregungen erhoben wurden, sind von dem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge