Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Erlass oder der Reduzierung der Miete für die vom Bäckerchor Zittau- Oberseifersdorf e.V. genutzten Vereinsräume

Betreff
Beschluss zum Erlass oder der Reduzierung der Miete für die vom Bäckerchor Zittau- Oberseifersdorf e.V. genutzten Vereinsräume, Rosenstraße 5a im OT Hirschfelde. (ehemaliger Anbau der Freiwilligen Feuerwehr)
Vorlage
011/2019
Art
Beschlussvorlage

Der Bäckerchor Zittau-Oberseifersdorf e.V. mietet Räumlichkeiten im Objekt der ehemaligen Freiwilligen Feuerwehr Hirschfelde in der Rosenstraße 5 A.

Für die Nutzung werden monatlich 75,- € Miete (0,50 €/m²) und 122,- € Betriebskosten gezahlt.

 

Die Nutzung erfolgte gemeinsam mit der Privilegierten Schützengesellschaft e.V. Hirschfelde.             Der Untermietvertrag wurde von der Schützengesellschaft aus Kostengründen zum 31.12.2018 gekündigt.

 

Aus diesem Sachverhalt resultierend hat der Bäckerchor Zittau-Oberseifersdorf e.V. am 14.01.2019 einen Antrag zum Erlass bzw. zur Reduzierung der monatlichen Miete gestellt.

 

Bei der Entscheidung darüber ist zu beachten, dass für das Objekt  eine wirtschaftliche Überalterung festzustellen ist. Insbesondere sind einige Bauschäden vorhanden und ein ausreichender Wärmeschutz fehlt. Dies spiegelt sich in den hohen Ausgaben für die Betriebskosten wider.

 

 

 

 

BGB, SächsGemO, AO

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt, den Bäckerchor Zittau-Oberseifersdorf e.V. von der Zahlung der Miete in Höhe von 75,- EUR monatlich für die Räumlichkeiten im Anbau der ehemaligen Freiwilligen Feuerwehr Hirschfelde im Grundstück Rosenstraße 5 A im Ortsteil Hirschfelde, zu befreien.

                                                

Voraussetzung für die Befreiung ist die Gemeinnützigkeit des Vereines im Sinne der AO.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135    Bebautes und unbebautes Grundvermögen

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

341102  Mieten und Pachten für Gewerbe

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Minderung der Einnahme

 

900,-

900,-

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge