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Name:056/2014  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:28.02.2014  
Betreff:Grundsatzbeschluss zur Veräußerung oder zur Bestellung eines Erbbaurechtes an einer Teilfläche des Flurstückes- Nr. 2/26 der Gem. Hospital St. Jacob, gelegen Am Walde in Eichgraben.
 

Das Teilstück von Flurstück- Nr. 2/26 der Gemarkung Hospital St. Jacob ist seit dem Jahr 1967 als Garten verpachtet. Der Antragsteller ist der Enkel der Pächterin, wohnhaft in Zittau / Eichgraben.

 

Bisher war wegen der Ausweisung eines Biotops auf dem Grundstück eine Bebaubarkeit ausgeschlossen. Die Naturschutzbehörde hat auf Antrag des Bauwilligen den Sachverhalt  geprüft  und eine Lösung für die Umsetzung und den Erhalt der schutzwürdigen Pflanzen gefunden.

 

Ein weiteres Problem stellt der Abstand zum Wald dar. Dies ist vom Kaufinteressenten über die Forstbehörde zu klären.

 

Der Bodenrichtwert des benachbarten Baugrundstückes beträgt 27 Euro/m². Dieser Wert ist für die bebaubare Fläche von ca. 500 m² anzunehmen. Das Reststück hat den Charakter von Biotop, Wald und Feuchtwiese. Dieses wird mit 1 Euro/m² zum Ansatz gebracht.  Eine weitere Bebaubarkeit des Grundstückes scheint ausgeschlossen. Für den Fall der Bebauung wird eine Mehrerlösklausel im Vertrag vereinbart.

 

Der Kaufpreis beläuft sich auf 14.650 Euro,  ein Erbbauzins auf  586 Euro jährlich.


BGB, SächsGemO, ErbbauRG


Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, eine Teilfläche des Flurstückes- Nr. 2/26 der Gem. Hospital St. Jacob mit einer Größe von ca. 2.650m² an Herrn Wobster, wohnhaft in Zittau OT Eichgraben, zu veräußern bzw. im Erbbaurecht zu vergeben. Wobei ca. 500m² als Baulandparzelle und der Rest von ca. 1.150 m² als Biotop, Feuchtwiese und Wald veräußert werden. Die Bodenrichtwerte liegen bei 27 Euro/m² bzw. für die nicht bebaubare Fläche bei 1 Euro/m². Im Vertrag ist eine Mehrerlösklausel über 20 Jahre zu sichern.


Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135.506100 alternativ 11135.341102

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Erträge aus der Veräußerung von unbeweglichen Vermögensgegenständen/ Mieten, Pachten, Erbbaurechte

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

14.650 Euro

14.650 Euro

 586Euro (Erbbauzins)