BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:052/2014  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:27.02.2014  
Betreff:Grundsatzbeschluss zur Veräußerung der unbebauten Flächen im B-Plangebiet Untere Dorfstraße "Bereich Schule" , Teilflächen von Flurstück- Nr. 105/3 der Gem. Hartau.
 

Die OSTEG mbH beabsichtigt das B-Plangebiet in Hartau Untere Dorfstraße zu erschließen und  Eigenheimparzellen zum Verkauf anzubieten.

Ein Teil der Grundstücke befindet sich im Eigentum der OSTEG, ein weiterer Teil im Privatbesitz und das betroffene Flurstück- Nr. 105/3 im Eigentum der Stadt Zittau.

 

Eine Erschließung durch die Stadt Zittau wird in absehbarer Zeit nicht durchgeführt. Bei der OSTEG gibt es Interessentenanfragen zum Bau von Eigenheimen.

 

Eine Veräußerung der betroffenen Flächen der Stadt Zittau zur Durchführung der B-Planung an die OSTEG wird als sinnvoller Weg angesehen.

 

Über den Bau der  Erschließungsstraße wird ein Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Zittau und der OSTEG geschlossen. Die Straße geht in das Eigentum und die Baulastträgerschaft der Stadt über. Die zum Straßenbau benötigten städtischen Flächen verbleiben im Eigentum der Stadt.


BGB, SächsGemO


Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau  fasst den Grundsatzbeschluss, die im Wesentlichen als Bauparzellen überplanten Teile des Flurstückes- Nr. 105/3 der Gemarkung Hartau, mit einer Flächengröße von insgesamt ca. 2.400m², an die Oberlausitzer Straßen-, Tief- und Erdbau Gesellschaft mbH mit Sitz in Zittau zum Bodenrichtwert zzgl. Nebenkosten zu veräußern.


Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135. 506100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Erträge aus der Veräußerung von unbeweglichen Vermögensgegenständen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

12.375 Euro

12.375 Euro