Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Ev.-Luth. Kirchgemeinde St. Johannis Zittau

Betreff
Beschluss zum Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Ev.-Luth. Kirchgemeinde St. Johannis Zittau
Vorlage
031/2014
Art
Beschlussvorlage

Die St. Johanniskirche ist nach ihrer Zerstörung im Siebenjährigen Krieg im Jahre 1757 in den Jahren 1766 bis 1837 durch die Stadt Zittau wieder aufgebaut und nach ihrer Fertigstellung der Ev. Luth. Kirchgemeinde zu Zittau übergeben worden. Sie ist nicht nur die Hauptkirche der Kirchgemeinde sondern auch das mit Abstand größte für Versammlungs- und kulturelle Zwecke geeignete Gebäude in Zittau.

 

Nachdem die Kirche in der Endphase der DDR kaum noch genutzt wurde, bestand zu Anfang der neunziger Jahre ein beträchtlicher Reparaturstau. Als dieser auch die öffentliche Sicherheit zu bedrohen begann, bildete sich im Jahre 1993 auf Initiative von Herrn Pfarrer und Stadtrat Lothar Alisch ein „Förderverein zur Erhaltung der Johanniskirche e.V.“, der einen ersten Kooperationsvertrag mit der Kirchgemeinde und der Stadt schloss, welcher im Jahre 1996 nochmals bestätigt und ergänzt wurde.

 

Die St. Johanniskirche fungierte seitdem neben ihrem kirchlichen Zweck als Gemeinbedarfseinrichtung zur Durchführung kultureller Veranstaltungen und Ausstellungen, die im Wesentlichen durch den Förderverein organisiert wurden. Der Förderverein ging im Jahre 2003 in Insolvenz. Seine Arbeit wurde fortgesetzt durch den „Euroregionales Kulturzentrum St. Johannis Zittau e.V.“ In den Jahren ab 2008 kam es zu erheblichen Differenzen zwischen diesem Verein und der Kirchgemeinde, die zur weitgehenden Einstellung der Aktivitäten des Vereins in der St. Johanniskirche führte.

 

Seit dem Jahre 2011 wird der Innenraum der Kirche in mehreren Abschnitten saniert, überwiegend finanziert durch öffentliche Mittel. Seitens der Stadtverwaltung wurde daher versucht, die langjährige Kooperation auf eine neue, dreiseitige vertragliche Basis zu stellen mit der Absicht, die kulturelle Nutzung durch den Verein fortzusetzen. Ein entsprechender Kooperationsvertragsentwurf der Stadtverwaltung erlangte die Zustimmung des Vereins wie auch der kirchlichen Aufsichtsbehörde, nicht aber des Vorstandes der Kirchgemeinde.

 

Aufgrund des geplanten Einbaus einer Fußbodenheizung zur Temperierung des Kirchgebäudes wird dieses in Kürze wieder voll einer Nutzung auch zu kulturellen Zwecken zur Verfügung stehen und das in einem jahreszeitlich größerem Umfang als in der Vergangenheit. Damit diese Nutzung auch tatsächlich möglich wird, ergibt sich die Notwendigkeit, diese auf eine neue rechtliche Basis zu stellen. Da der „Euroregionales Kulturzentrum St. Johannis Zittau e.V.“ nicht mehr für eine tragende Rolle bei der kulturellen Nutzung der St. Johanniskirche zur Verfügung steht, ist auf der Grundlage des Entwurfes von 2011 für einen dreiseitigen Kooperationsvertrag nach intensiven Gesprächen mit der Kirchgemeinde der anliegende zweiseitige Kooperationsvertrag entstanden. Der Vertrag ermöglicht der Stadt im Rahmen partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit der Kirchgemeinde eine Nutzung der Kirche für Gedenkveranstaltungen, Jubiläen und andere wichtige kommunalpolitische Veranstaltungen sowie für Kulturveranstaltungen in großem Umfang. Er verpflichtet die Stadt aber nicht dazu, so dass sich das Engagement jeweils an den finanziellen und organisatorischen Möglichkeiten der Stadt richten wird. Auch die Einbeziehung anderer, beispielsweise eines Kulturvereins, zur Durchführung von Veranstaltungen ist im Einvernehmen mit der Kirchgemeinde möglich.

§ 2 Abs. 1 SächsGemO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stimmt dem anliegenden Kooperationsvertrag mit der Ev.-Luth. Kirchgemeinde St. Johannis Zittau über die gemeinsame Nutzung der St. Johanniskirche als kulturelles Zentrum zu.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge