Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Neufestsetzung des Erbbauzinses für das Grundstück Neustadt 46/47 (Salzhaus).

Betreff
Beschluss zur Neufestsetzung des Erbbauzinses für das Grundstück Neustadt 46/47 (Salzhaus).
Vorlage
030/2014
Art
Beschlussvorlage

Die Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH ist seit dem Jahr 2005 Erbbauberechtigter des Grundstückes Neustadt 46/47 (Salzhaus). Der bisherige Erbbauzins von  54.000 DM (27.610 €) beruhte auf einem  Angebot des vorherigen Erbbauberechtigten nach seinen Wirtschaftlichkeitsberechnungen bei einer gewerblichen Vermietung des Objektes und einer geringen Anpassung im Jahr 2005 auf 27.000 Euro.

 

Der Landkreis Görlitz beabsichtigt im Salzhaus die Räume durch die Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH zu nutzen.

 

Die Stadt Zittau sollte diese positive Entwicklung zur Belebung der Zittauer Innenstadt unterstützen.

 

Vorliegender Beschlusstext zielt auf den Erlass eines Teiles des Erbbauzinses als Äquivalent für die  geplanten Nutzungen im öffentlichen Interesse ab.

 

BGB, SächsGemO, ErbbauRG

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, dem Antrag der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH auf Absenkung des jährlichen Erbbauzinses für das Salzhaus, Neustadt 46/47, von 27,0 T€ auf 10,0 T€ ab dem Jahr 2014 für die Laufzeit der Nutzung der 5. und 6. Etage durch die Volkshochschule stattzugeben.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135.341103

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Mieten, Pachten, Erbbaurechtsverträge

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag/ a

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

27.000 € ( bisher)

10.000 €

10.000 €