Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über den Verkehrsentwicklungsplan Teilkonzept 2 "Neue Ortsteile" und Teilkonzept 3 "Kraftfahrzeugverkehr im Stadtgebiet Zittau"

Betreff
Beschluss über den Verkehrsentwicklungsplan Teilkonzept 2 "Neue Ortsteile" und Teilkonzept 3 "Kraftfahrzeugverkehr im Stadtgebiet Zittau"
Vorlage
020/2014
Art
Beschlussvorlage

Von der Gemeinde können unterstützend und flankierend zu den geregelten formellen Planungsverfahren informelle Planungen vorgenommen werden.

Der 1994 durch den Stadtrat beschlossene Gesamtverkehrsplan für die Große Kreisstadt Zittau ist aufgrund der inzwischen stark veränderten Randbedingungen und Anforderungen aus übergeordneten Planungen fortzuschreiben. Mit dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) werden nunmehr bis zum Planungshorizont 2025 die konkreten Ziele und Maßnahmen zur Entwicklung der verkehrlichen Infrastruktur in der Stadt Zittau mit all ihren Ortsteilen dargestellt und begründet. Dieser Fachplan berücksichtigt und beinhaltet die erforderlichen, sich aus der strukturellen Entwicklung des Stadtgebietes ergebenden, konzeptionellen Lösungen und Maßnahmen zur stadtverträglichen Abwicklung des Verkehrs.

Die Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes für die Stadt Zittau erfolgt stufenweise.

 

Im Zusammenhang mit der Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes (SEKo) wurde bereits ein erster Teil des VEP erarbeitet, der als fachplanerischer Bestandteil des SEKo die Bestandsanalyse und das verkehrliche Leitbild umfasst. Dieser 1. Teil des VEP wurde mit dem SEKo am 20.11.2008 vom Stadtrat beschlossen.

 

In einem zweiten Teil werden für die im Jahr 2007 eingemeindeten neuen Ortsteile Maßnahmenkonzepte für alle Verkehrsarten entwickelt. Dieser 2. Teil des VEP wurde bereits am 23.04.2009 im Technischen und Vergabeausschuss gemeinsam mit den Ortschaftsräten der Neuen Ortsteile beraten bzw. vorgestellt. Die sich daraus ergebenden Änderungen wurden in den Teil 2 des VEP mit letzten redaktionellen  Änderungen zum  01.09.2011 eingearbeitet.

 

Im dritten Teil des VEP war gemäß Aufgabenstellung das Teilkonzept für den Kraftfahrzeugverkehr, d. h. für den motorisierten Individualverkehr sowie für den straßengebundenen Güter- und Wirtschaftsverkehr im Stadtgebiet von Zittau zu erarbeiten.

 

Mit den zuständigen Trägern öffentlicher Belange und den Nachbargemeinden wurde zu den Teilen 2 und 3 in Einheit eine informelle Beteiligung durchgeführt.

Die dabei vorgebrachten Hinweise, Bedenken, Anregungen und Stellungnahmen von berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden geprüft und im Verkehrsentwicklungsplan berücksichtigt.

Das Ergebnis der Abwägung ist in einer entsprechenden Übersicht dokumentiert.

Die Teile 2 und 3 des Verkehrsentwicklungsplanes repräsentieren nun einen einheitlichen Planungsstand und wurden nochmals zusammen am 08.12.2011 dem Technischen und Vergabeausschuss vorgelegt. Die Beschlussfassung zu den Entwürfen des Verkehrsentwicklungsplanes Teil 2 „Teilkonzept Neue Ortsteile" und Teil 3 „Teilkonzept Kraftfahrzeugverkehr Stadt Zittau“ vom September 2011 wurde in der TVA–Sitzung am 08.12.2011 bis zur Beschlussfassung über den B-Planentwurf „Fachmarktzentrum Neustadt“ zurückgestellt. Aufgrund vorgesehener neuer Entwurfsplanung zum Fachmarktzentrum Neustadt sind die Auswirkungen auf die Verkehrskonzepte des Verkehrsentwicklungsplanes derzeit zeitlich nicht fixierbar.

 

Deshalb sind die Teile 2 und 3 des Verkehrsentwicklungsplanes in vorliegender Form der Entwurfsfassungen vom September 2011 (mit kleinen redaktionellen Änderungen vom März 2014) als Grundlage für weitere Vorhaben der Stadtentwicklung  zu beschließen.

 

Die Teile 2 und 3 des Verkehrsentwicklungsplanes sind als informelle Planung für weitere städtebauliche Planungen und Entwicklungen sofort anwendbar.

 

In einem Teil 4 des VEP wird gegenwärtig ein neues Konzept zum Fußgänger- und Radverkehr für die Kernstadt Zittau erarbeitet und wird im Jahre 2014 in den VEP eingearbeitet.

 

Das bisher nicht aktualisierte Konzept für den öffentlichen Personennahverkehr in der Kernstadt Zittau kann ohne wesentliche Änderungen in den vorliegenden Planteilen ergänzt werden.

 

Hinweis:

 

Im Stadtratsbüro liegen folgende Dokumente zur Einsichtnahme bzw. Ausleihe vor:

 

- Anlage 1-1 zum Teil 2 „Neue Ortsteile“  in Originalgröße im Maßstab 1:20 000

- Anlage 1-2 zum Teil 2 „Neue Ortsteile“  in Originalgröße im Maßstab 1:20 000

- Anlage 2 zum Teil 2 „Neue Ortsteile“  in Originalgröße im Maßstab 1:20 000

- Anlage 3 zum Teil 2 „Neue Ortsteile“  in Originalgröße im Maßstab 1:20 000

 

- Anlage 1-1 zum Teil 3 „Kraftfahrzeugverkehr im Stadtgebiet Zittau“  in Originalgröße im   Maßstab 1:25000

- Anlage 1-2 zum Teil 3 „Kraftfahrzeugverkehr im Stadtgebiet Zittau“  in Originalgröße im Maßstab 1:8000

- Anlage 2 zum Teil 3 „Kraftfahrzeugverkehr im Stadtgebiet Zittau“  in Originalgröße im Maßstab 1:20000

- Anlage 3 zum Teil 3 „Kraftfahrzeugverkehr im Stadtgebiet Zittau“  in Originalgröße im Maßstab 1:20000

 

 

BauGB

 Beschluss über den Verkehrsentwicklungsplan Teilkonzept 2 "Neue Ortsteile" und Teilkonzept 3 "Kraftfahrzeugverkehr im Stadtgebiet Zittau"

 

I.

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt in seiner Sitzung am 27.03.2014 den Verkehrsentwicklungsplan bestehend aus:

Teil 2 „Neue Ortsteile“ in der Planfassung vom 18.09.2009 mit redaktionellen Änderungen vom 01.09.2011 und 05.03.2014 und

Teil 3 „Kraftfahrzeugverkehr im Stadtgebiet Zittau“ in der Planfassung vom September 2011 mit redaktionellen Änderungen vom 05.03.2014,

als Grundlage und Leitlinie der zukünftigen Verkehrspolitik und Verkehrsplanung der Stadt Zittau bis zum Jahre 2025 und beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung geeigneten Schritte durchzuführen und die erforderlichen Beschlüsse zu veranlassen.

II.

Dieser Verkehrsentwicklungsplan ist durch ein Konzept für den Fußgänger- und Radverkehr für die Stadt Zittau als Teil 4 des Verkehrsentwicklungsplanes zu ergänzen.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

51100.443106  

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Sachverständigenkosten, Planungsleistungen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

1800 €

1800 €

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge