Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2014 in Bezug auf die Umstzung des Bund-Länder-Programms "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"

Betreff
Beschluss zum Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2014 in Bezug auf die Umsetzung des Bund-Länder-Programms "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020" hier: Baumaßnahme Johanniskirche
Vorlage
006/2014
Aktenzeichen
Kai
Art
Beschlussvorlage

Die Baumaßnahmen an der Kirche St. Johannis Zittau stehen kurz vor dem Abschluss. In vielen Bauabschnitten hat die Stadt Zittau die Maßnahmen aus dem Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz begleitet. In Summe in den Jahren 1991-1998 mit insgesamt Euro 566.806,34.

Seit 2008 bemüht sich der Bauherr das Problem der Temperierung und die Innengestaltung abzuschließen. Diese Maßnahmen werden aus den unterschiedlichsten Förderprogrammen begleitet. Der Eigenanteil wird durch die Kirchgemeinde und das Landeskirchenamt getragen. Der letzte Bauabschnitt beinhaltet  die Restaurierung des Gestühls, Fußboden, Altarstufen, Innentüren und die Temperierung. Während die Bauabschnitte Restaurierung mit Hilfe von Mitteln aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IV des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) sowie des Kofinanzierungsanteils des Landes Sachsen finanziert wird, sollte der Bauabschnitt Temperierung über die Städtebauförderung finanziert werden. Förderfähig sind max. 85% der Bauabschnittskosten. Den Rest muss die Kirchgemeinde als Eigenmittel aufbringen.

Haushalterisch wurde die Maßnahme im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz 2015/2016 geplant, da eine Umsetzung in 2013 nicht erfolgt ist. Dies hatte objektive Gründe seitens des Bauherren (Bewilligungsbescheide der BKM-Mittel erst im September übergeben). Um aber die Restaurierung des Fußbodens vornehmen zu können ist es erforderlich die technischen Anlagen für die Temperierung zu verlegen. Dies müsste dringend Anfang 2014, wenn es die Witterungsverhältnisse zulassen, erfolgen, um die Verwendung der BKM Mittel nicht zu gefährden. Anfang 2014 liegt aber keine Gemeindewirtschaftliche Stellungnahme für den Haushalt 2014 vor, so dass ein Abruf der Mittel bei der Sächsischen Aufbaubank nicht erfolgen kann. Daher besteht die Gefahr der Vorfinanzierung über einen längeren Zeitraum durch die Stadt Zittau.

Nachdem nun aber der Fernwärmeanschluss gelegt wurde, wäre es unverantwortlich die Temperierung auszusetzen. Für die nachhaltige öffentliche Nutzung des Baukörpers als ein wesentliches herausragendes Baudenkmal in unserer Stadt sind die Maßnahmen in der Gesamtheit umzusetzen und erforderlich.

Zur Erlangung einer „Gemeindewirtschaftlichen Stellungnahme“ ist der Beschluss ein Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2014.

 

 

Daten:

Bauherr: Ev.-Luth. Kirchgemeinde Pfarramt Zittau

Kostenberechnung:  569.182,95 €, davon förderfähige Kosten der Temperierung: 458.822,35 €.

 

VwVStBauE

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt den Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2014 in der Position Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ Zuschuss private Baumaßnahmen-hier: Temperierung Johanniskirche mit 85 % der förderfähigen Kosten bzw. mit maximal  Euro 390.000,00.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

51101. 431800

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Zuschuss private Baumaßnahmen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahr

Aufwendungen

390.000,00 €

200.000,00 €

190.000,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

312.000,00 €

160.000,00 €

152.000,00 €