Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2014 zur Umsetzung des Programms Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung

Betreff
Beschluss zum Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2014 in Bezug auf die Umsetzung des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung" hier: Baumaßnahme Kindertagesstätte Rosenstraße 1 "Kleine Stadtentdecker"
Vorlage
005/2014
Aktenzeichen
Kai
Art
Beschlussvorlage

Entsprechend der Antragstellung der Stadt Zittau zur Förderung des Neubaus einer Kindertagesstätte am Standort Rosenstraße im Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung im Erhaltungssatzungsgebiet liegt der Stadt Zittau ein Fördermittelbescheid in Höhe von Euro 350.000,00 vor. Der Bewilligungszeitraum endet am 31.12.2014. Des weiteren liegt dem Bauherrn  der Zuwendungsbescheid der SAB vom 20.12.2013 zur Eingliederungshilfe in Höhe von Euro 388.800,00 mit einem Bewilligungszeitraum bis 30.09.2015 vor.  Für die Beantragung der Aufstockung der Finanzhilfen um Euro 850.000,00 innerhalb der Fortsetzungsanträge 2014 und Folgejahre und der Gewährleistung der Fertigstellung der Kindertagesstätte im vorgesehenen Zeitfenster bis 09/ 2015  ist eine vorzeitige Beantragung der Gemeindewirtschaftlichen Stellungnahme für diese Maßnahme dringend erforderlich. Zur Abwendung einer Zeitverzögerung soll mit dem Beschluss  ein Vorgriff auf den noch zu beschließenden Haushalt ermöglicht werden. Dies hat zur Folge, dass an der Haushaltsposition Hochbaumaßnahme innerstädtische Kindertagesstätte in der Haushaltsdebatte des Stadtrates zum Haushalt 2014 keine Veränderungen vorgenommen werden.

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt im Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2014 die im Investitionshaushalt aufgestellte Position 51101.096100  13401 Hochbaumaßnahme innerstädtische Kindertagesstätte „Kleine Stadtentdecker“am Standort Rosenstraße /Mandauer Berg in der aufgeführten Form. 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahr

Aufwendungen Baukosten

Aufwendungen Ausstattung

2.927.700,00 €

   409.050,80 €

2.250.000,00 €

677.700,00 €

409.050,80 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge für Bau

 

Erträge für Ausstattung

1.686.000,00 €

 

   409.050,80 €

1.200.000,00 €

486.000,00 € ZE

KITA gGmbH

409.050,80 €

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

51101.096100       13401

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Hochbaumaßnahme innerstädtische Kindertagesstätte Rosenstraße 1  „Kleine Stadtentdecker“

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahr

Aufwendungen Baukosten

Aufwendungen Ausstattung

2.927.700,00 €

   409.050,80 €

2.250.000,00 €

677.700,00 €

409.050,80 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge für Bau

 

Erträge für Ausstattung

1.686.000,00 €

 

   409.050,80 €

1.200.000,00 €

486.000,00 € ZE

KITA gGmbH

409.050,80 €