Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2014 in Bezug auf die Umsetzung des Bund-Länder Programms "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Die Baumaßnahme Markt/Rathausplatz wird überwiegend aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ finanziert. Durch die bestehenden Abhängigkeiten zwischen Planung/Bauausführung und dem sogenannten Kassenmitteljahr (01.01. des Jahres bis 31.12. des Jahres - Mittelabruf der Fördermittel am 15.10.) sowie der notwendigen Einordnung der archäologischen Arbeiten ist es dringend erforderlich, diese Maßnahme schnellstmöglich durch eine „Gemeindewirtschaftliche Stellungnahme“ für 2014 aus dem Fördermittelbudget freigeben zu lassen. Dieses erfolgt normalerweise auf der Grundlage eines bestätigten Haushaltes. Zur Abwendung einer eventuellen Zeitverzögerung soll mit dem Beschluss ein Vorgriff ermöglicht werden. Dieser hat zur Folge, dass an der Haushaltsposition Markt/Rathausplatz in der Haushaltsdebatte des Stadtrates zum Haushalt  2014 keine Veränderungen vorgenommen werden.

Anmerkung: die Differenz zwischen Euro 2.500.000,00 und dem Wert von Euro 2.181.748,00 in 2014/2015/2016  von Euro 318.252,00  sind Aufwendungen, die bis zum 31.12.2013 entstanden sind.

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt im Vorgriff auf den zu beschließenden Haushalt 2014  die im Investitionshaushalt aufgestellte Position 51101.096200 13002 „Baumaßnahme Markt/Rathausplatz“ in der aufgeführten Form.