Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Entscheidung über die Vorlage der Teilkonzepte "Neue Ortsteile" und "Kraftfahrzeugverkehr Stadt Zittau" im Stadtrat

Betreff
Beschluss zur Entscheidung über die Vorlage der Teilkonzepte 2 und 3 "Neue Ortsteile" und "Kraftfahrzeugverkehr Stadt Zittau" im Stadtrat
Vorlage
012/2014
Art
Beschlussvorlage

Die Beschlussfassung zu den Entwürfen des Verkehrsentwicklungsplanes Teil 2 „Teilkonzept Neue Ortsteile" und Teil 3 „Teilkonzept Kraftfahrzeugverkehr Stadt Zittau“ vom September 2011 wurde in der TVA–Sitzung am 08.12.2011 bis zur Beschlussfassung über den B-Planentwurf „Fachmarktzentrum Neustadt“ zurückgestellt. Aufgrund vorgesehener neuer Entwurfsplanung zum Fachmarktzentrum Neustadt sind die Auswirkungen auf die Verkehrskonzepte des Verkehrsentwicklungsplanes derzeit zeitlich nicht fixierbar.

 

Deshalb sind die Teile 2 und 3 des Verkehrsentwicklungsplanes in vorliegender Form der Entwurfsfassungen vom September 2011 als Grundlage für weitere Vorhaben der Stadtentwicklung  zu beschließen.

 

Dabei wird insbesondere auf die Beibehaltung der geplanten Ziele und Maßnahmen im historischen Stadtkern, dem Marktplatz und einer Erweiterung der Fußgängerzonen als mittel- bzw. langfristige Zielstellung hingewiesen.

 

Sollten sich durch nachträglich verändernde Planungsumstände wie z. B. Anforderungen zur Realisierung eines innerstädtischen Einkaufszentrums, der vorgesehenen Lärmaktionsplanung oder andere Umstände wesentliche und nachhaltige Veränderungen zum Planentwurf ergeben, sind diese mittels zeitnaher Planfortschreibung der Teilkonzepte einzuarbeiten.

 

Alle notwendigen Beschlussunterlagen zu den Teilkonzepten 2 und 3 des Verkehrsentwicklungsplanes liegen seit dem 19.10.2011 unter BV 198/2011 bzw. BV 198/2011/1 im Session vor.

BauGB

Der Technische und Vergabeausschuss beschließt, die bereits verwaltungsintern abgestimmten Entwürfe des Verkehrsentwicklungsplanes Teil 2 „Teilkonzept Neue Ortsteile" und Teil 3 „Teilkonzept Kraftfahrzeugverkehr Stadt Zittau“ vom September 2011 den zuständigen Gremien zur Vorberatung/Anhörung in vorliegender Form vorzulegen und durch den Stadtrat im April 2014 beschließen zu lassen.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

51100.443106

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Planungsleistungen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge