Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Baubeschluss Südstraße (Abschnitt Spitzkehre bis Sachsenstraße) und Bestätigung der Vereinbarung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV)

Betreff
Baubeschluss Südstraße (Abschnitt Spitzkehre bis Sachsenstraße) und Bestätigung der Vereinbarung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV)
Vorlage
194/2013
Art
Beschlussvorlage

Die Baumaßnahme ist eine Gemeinschaftsmaßnahme des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr Bautzen (LASuV) und der Stadtverwaltung Zittau (SVZ).

 

Der Abschnitt der Staatsstraße S 132 (Südstraße) von der so genannten „Spitzkehre“ bis zur Sachsenstraße soll grundhaft ausgebaut werden.

 

Auslöser der Gesamtmaßnahme zum jetzigen Zeitpunkt waren maßgeblich der sehr schlechte Zustand des MW-Kanals, die geplante Erneuerung der TW-Leitung (Weißbachleitung) sowie der ungenügende Ausbaustandard der Straße:

-                Fahrbahn mit Pflasterbefestigung in sehr mangelhaftem Zustand

-                Parken halb auf Fahrbahn

-                keine Radverkehrsanlage

-                sehr ungünstige Knotenpunktgeometrie an der Einmündung zur Gerh.-Hauptmann-Straße, dadurch häufige Unfälle.

Das wird mit dem Ausbau maßgeblich verändert.

 

Art und Umfang der Maßnahme bestimmen sich aus dem Vorentwurf der Straßenbauverwaltung vom 23.10.2013:

-                Ausbau der Fahrbahn mit Radfahrschutzstreifen

-                Neuanlage von Längsparkbuchten

-                Erneuerung Gehwege, einschließlich Bushaltestellen

-                entsprechende Einordnung der Bäume (s. Information TVA 25.09.13)

-                Erneuerung der Straßenentwässerung im Zusammenhang mit dem MW-Kanalbau (Vereinbarung zwischen LASuV und SVZ vom 19.03.2013)

-                Umbau des Knotenpunktes Südstraße/Gerh.-Hauptmann-Straße mit Einbau von 2 Querungshilfen.

 

Zur Durchführung der Gemeinschaftsmaßnahme sowie Beantragung der notwendigen Fördermittel (90 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten) ist die beiliegende Vereinbarung 19/13 abzuschließen.

 

Die SVZ trägt die Kosten für die Gehwege und Parkflächen sowie anteilige Kosten für die Änderung der Kreuzungen. Im Zusammenhang mit dem Straßenbau muss zum Teil die Straßenbeleuchtung mit erneuert werden.

 

Die Neuverlegung des MW-Kanals und TW-Leitung wurde bereits 2013 im 1. BA begonnen. Die Durchführung der Straßenbaumaßnahme sowie aller anderen Tiefbauarbeiten und Leitungsverlegungen soll in einer gemeinsamen Ausschreibung und damit in den Jahren 2014 und 2015 so kostengünstig wie möglich erfolgen.

 

Anlagen

Lageplan (3 Blätter)

Vereinbarung 19/13 mit dem LASuV

Hauptsatzung § 6, Abs. 1 und 2

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die Vorplanung der Südstraße im Abschnitt Gerh.-Hauptmann-Straße bis Sachsenstraße vom 23.10.13 sowie die beiliegende Vereinbarung Nr. 19/13 zwischen dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr und der Stadt Zittau zur Bauausführung.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

54101.13005

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

TBM Südstraße

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

478.000,00 €

20.000,00 €

2014    229.000,00 €

2015    229.000,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

306.260,00 €

0,00 €

2014    112.500,00 €

2015    112.500,00 €

2016      81.260,00 €