Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Anpassung der bestehenden Gebietsabgrenzung des Stadtumbau-Aufwertungsgebietes "Aufwertung Innenstadt" in Form der Gebietserweiterung um das Flurstück der Kindertagesstätte "Querxenhäus`l"

Betreff
Beschluss zur Anpassung der bestehenden Gebietsabgrenzung des Stadtumbau-Aufwertungsgebietes "Aufwertung Innenstadt" in Form der Gebietserweiterung um das Flurstück der Kindertagesstätte "Querxenhäus`l"
Vorlage
262/2018
Art
Beschlussvorlage

Die mit Fortsetzungsantrag 2018 im April diesen Jahres beantragte Gebietskulissenerweiterung umfasste Teilgebiete in westliche sowie südöstliche Richtung vom Stadtkern ausgehend. Dabei wurden im Vorfeld die Bedarfe anhand von Begehungen der Quartiere und dem Erheben von Daten zur Ermittlung dieser genau untersucht und festgelegt. Die neue Grenzlinie des Fördergebietes „Aufwertung Innenstadt“ umfasst eine Vielzahl von kommunalen wie privaten Ordnungs- und Baumaßnahmen, die im Ergebnis vor allem die Stärkung des Historischen Stadtkerns als Wohn- und Einkaufsinnenstadt realisierend unterstützen.

 

Bei der Festlegung und dem Definieren von möglichen Einzelmaßnahmen haben wir jedoch einen wichtigen Baustein übersehen bzw. sind wir davon ausgegangen, dass Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen auch außerhalb eines Fördergebietes zuwendungsfähig sind, wenn die Maßnahme unmittelbar an ein Gebiet angrenzt und sich auf dieses bezieht bzw. ihre Funktion im gesamtstädtischen Zusammenhang steht.

 

Im konkreten Einzelfall handelt es sich um die Kindertageseinrichtung „Querxenhäus`l“, die dem erweiterten Gebiet angrenzend etwas versteckt am Ende einer Sackgasse liegt (Juststraße 11). Der Standort befindet sich örtlich zwischen dem Rückbaugebiet „Teilbereich Zittau-Ost“ und dem Aufwertungsgebiet „Aufwertung Innenstadt“ sowie nahe dem Historischen Stadtkern. Diese Lage spiegelt auch die längerfristige Funktion des traditionellen Kita-Standorts wieder. Zudem gibt es gute infrastrukturelle Anbindungen, die für eine Sanierung des Gebäudes sprechen und damit dauerhaft dringend benötigte Kita-Plätze in Zittau sichern. In unmittelbarer Nähe befindet sich die Parkschule, nicht weit entfernt schließen sich zwei weitere Schulstandorte an. Die Zittauer Innenstadt mit ihren Angeboten (städtische Bibliothek Freizeit, Handel, Gastronomie) ist auf kurzem Weg fußläufig erreichbar und es gibt optimale verkehrlich Anbindungen (ÖPNV).

 

An der Kreuzung Juststraße – Max-Müller-Straße (Gebiet endet bisher am Gebäude Juststraße 8 [Wohnhaus]) wird nun entlang der Straße bis zur Kindertagesstätte „Querxenhäus`l, Juststraße 11 eine geringfügige Ausdehnung mit einer Fläche von 7.587 m² vorgenommen (siehe Auschnitt Lageplan).

 

Damit ändert sich die Gebietsgröße „Aufwertung Innenstadt“ wie folgt:

Gebietsgröße alt          :                                                                                   15,90 ha

Gebietsgröße mit 1. Erweiterung Stand FA April 2018:                                                48,99 ha

Gebietsgröße mit 2. Erweiterung Stand FA Dezember 2018:                           56,58 ha

 

 

BauGB; Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (RL Städtebauliche Erneuerung - RL StBauE) vom 14. August 2018, Bekanntmachung des SMI für die Programme der Städtebauförderung – Programmjahr 2019 sowie für das Programm Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2019

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Anpassung der bestehenden Gebietsabgrenzung des Stadtumbau-Aufwertungsgebietes „Aufwertung Innenstadt“ in Form der 2. Gebietserweiterung im Bereich Juststraße um das Flurstück der Kindertagesstätte „Querxenhäus`l“.

Der Lageplan Ausschnitt Stadtumbaugebiet „Aufwertung Innenstadt“ mit 2. Gebietserweiterung ist Bestandteil des Beschlusses.