Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Durchführung eines Bürgerentscheides zum Thema "Kulturhauptstadt Europas 2025"

Betreff
Beschluss zur Durchführung eines Bürgerentscheides zum Thema "Kulturhauptstadt Europas 2025"
Vorlage
242/2018
Art
Beschlussvorlage

Mit Beschluss 107/2018 vom 31. Mai 2018 hat der Stadtrat den Oberbürgermeister beauftragt, einen Bürgerentscheid über die weitere Betreibung des Bewerbungsprozesses um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“ vorzubereiten, der gemeinsam mit der Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019 stattfinden soll.

 

Durch die am 13. Dezember 2017 vom Sächsischen Landtag beschlossene Kommunalrechtsnovelle wurde u.a. der hier maßgebliche § 24 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) derart geändert, dass im Rahmen eines Bürgerentscheides nunmehr nicht mehr über eine Frage, sondern über einen Entscheidungsvorschlag abzustimmen ist.

 

Für diesen Beschluss ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Stadtrates (18) erforderlich.

§ 24 SächsGemO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Durchführung eines Bürgerentscheides am 26. Mai 2019 mit folgendem Entscheidungsvorschlag:

 

Die Stadt Zittau bewirbt sich gemeinsam mit der Region Dreiländereck und der Oberlausitz um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

12120.429101

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Wahlen, Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

500,00

 

500,00 (2019)

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge