Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Programmjahr 2019 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"

Betreff
Beschluss zur Beteiligung an der Ausschreibung des SMI für das Programm der Städtebauförderung "Städtebaulicher Denkmalschutz" - Programmjahr 2019 für das Gebiet "Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-2020"
Vorlage
238/2018
Art
Beschlussvorlage

Wie in den Programmen des Stadtumbaus (vgl. Beschlussvorlage 236/2018 und 237/2018) sind gemäß der Ausschreibung der Jahresprogramme der Städtebaulichen Erneuerung für das Programmjahr 2019 auch für die anderen Programme die Fortsetzungsanträge bis zum 31. Dezember 2018 einzureichen. Für das Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ soll über die im März 2018 informierte Strategie ebenso fortgesetzt werden.

 

Aus den  Zuschüssen in diesem Programm, welche zu je 40% von Bund und Land geleistet werden, konnte der wesentliche Anteil der Sanierung der öffentlichen wie privaten Gebäude im Historischen Stadtkern Zittau sowie der überwiegende Teil der grundhaft ausgebauten Straßen und Plätze erreicht werden.

Der Bewilligungsbescheid des Fortsetzungsantrages 2018 wurde am 19. November 2018 durch den sächsischen Innenminister Roland Wöller persönlich übergeben.

Für das zugrundeliegende Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-20 soll mit dem Fortsetzungsantrag 2019 erreicht werden, dass alle im Rahmen der Gesamtmaßnahme begonnenen Maßnahmen vollständig abfinanziert werden können. Dazu gehören folgende Einzelmaßnahmen:

Baumaßnahmen:
Markt 2 (Beschluss-Nr. 083/2018 vom 31.05.2018)
Brunnenstraße 21 (Beschluss-Nr. 084/2018 vom 31.05.2018)
Innere Weberstraße 37/39 (Beschluss-Nr. 263/2015 vom 28.01.2016 und 084/2017 vom 18.05.2017)
Theaterring 10
Hauptturnhalle (Beschluss-Nr. 047/2015 vom0 1.04.2015)

Weitere Baumaßnahmen befinden sich in der Vorbereitung.

Ordnungsmaßnahmen:
Innere Weberstraße (Produktkonto: 51101.15001)
Johannisplatz (Produktkonto: 51101.13003)

Neben investiven Einzelmaßnahmen werden programmbegleitende Maßnahmen wie Öffentlichkeitsarbeit sowie die Vergütung des Sanierungsträgers gefördert.

 

BauGB, Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung (VwVStBauE) vom 20. August 2009;
Richtlinie Städtebauliche Erneuerung (RL StBauE) vom 14. August 2018

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die Fortsetzung der Handlungsstrategie im Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz 2014-20 durch die Beantragung von Mitteln im Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz im Programmjahr 2019 (Kassenmitteljahre 2019-2023):

Finanzhilfe (Bund/Land):                                                                                  4.459,840 T  
Komm. Eigenanteil (Stadt Zittau):                                                                  1.114,960 T

Zuwendungsfähige Ausgaben (=Förderrahmen):                                            5.574,800 T

Davon durch vorhandene Bewilligungen gedeckt :                                          1.912,000 T€
Zu beantragende Aufstockung Programmjahr 2019/20 (Finanzhilfe):              2.547,840 T€

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

51101.427111; 51101.431200; 51101.431520; 51101.431700;

51101.15001; 51101.19004

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

51101.314102; 51101.314104; 51101.314105; 51101.314106;

51101.15001; 51101.19004

 

Die Beträge sind in der Reihenfolge der genannten Konten aufgelistet.

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr 2019

Folgejahre 2020-23

Aufwendungen

 

0,000 T

300,000 T

110,000 T

382,500 T

1.073,681 T

0,000 T€

32,000 T

34,910 T

432,300 T

2.949,420 T

50,000 T

250,000 T€

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

 

88,000 T

0,000 T

306,000 T

240,000 T

172,000 T

0,000 T€

345,840 T

25,600 T

2.359,400 T

27,900 T

694,945 T

200,000 T€