Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Beteiligung a. d. Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2019 f. d. Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" (Programmteile Aufwertung, Rückbau Wohngebäude und Rückbau Infrastruktur)

Betreff
Beschluss zur Beteiligung a. d. Ausschreibung des SMI f. d. Programm der Städtebauförderung "Stadtumbau" - Programmjahr 2019 f. d. Stadtumbaugebiet "Teilbereich Zittau-Ost" (Programmteile Aufwertung, Rückbau Wohngebäude und Rückbau Infrastruktur)
Vorlage
236/2018
Art
Beschlussvorlage

Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat die Ausschreibung der Jahresprogramme der Städtebaulichen Erneuerung für das Programmjahr 2019 (mit den Kassenmitteljahren 2019 bis 2023) im Oktober veröffentlicht. Damit sind die Anträge für das Programmjahr, abweichend von den vergangenen Jahren, bereits am 31. Dezember 2018 einzureichen.

Im Zusammenhang mit der Beantragung der Mittel für das Programmjahr 2018 wurde bereits im Frühjahr dieses Jahres die dem Stadtumbauprozess zu Grunde liegende Stadtumbaustrategie für die Stadt Zittau vorgestellt und durch den Stadtrat bestätigt (vgl. bereits gefasste Beschlüsse).

Der Stadtumbauprozess beruht auf zwei wesentlichen Säulen: Dem Rückbau von Wohnungen sowie von sozialer und technischer Infrastruktur in peripheren Bereichen und der Stärkung der Kernstadt durch Bau-, Ordnungs- und Gestaltungsmaßnahmen. Alle Einzelvorhaben sind Bestandteil sogenannter Gesamtmaßnahmen, welche gebietsbezogen über einen mehrjährigen Durchführungszeitraum zu betrachten sind und im gegenseitigen Kontext stehen.

Die Stadtumbaukonzeption verdeutlicht, dass der weitere Rückbau des Wohngebietes Zittau Ost voranzubringen ist. Dazu gehört, noch verbliebene Wohnbauten zurückzubauen sowie die dadurch funktionslos werdenden Straßen- und PKW Stellflächen (Parkplätze) und technischen Versorgungsleitungen anzupassen bzw. zu beseitigen.

Die Städtebauförderung unterstützt diesen Prozess im Rahmen von drei zur Verfügung stehenden Programmteilen:

-          Der Programmteil Rückbau Wohngebäude kann ausschließlich zu dem benannten Zweck eingesetzt werden und wird alleinig durch Bundes- und Landesmittel finanziert.

 

-          Der Rückbau von Straßenflächen, Gehwegen und Parkierungsanlagen sowie Begrünungs-maßnahmen, welche im Gesamtzusammenhang mit der Renaturierung des Gebietes stehen und die Programmbegleitung des Stadtumbaus in den Förderprogrammen sind Maßnahmen, welche im Programmteil Aufwertung bezuschusst werden. Dieser Programmteil wird je zu einem Drittel aus Bundes-, Landes- und kommunalen Eigenmitteln finanziert.

-          Die Anpassung der städtischen Infrastruktur ist der dritte Baustein. Dieser kann räumlich über die Gebietsgrenzen ausgedehnt werden, wenn der ursächliche Zusammenhang mit der Gesamtmaßnahme besteht. Die Finanzierung setzt sich aus je einem Viertel Bundes- und Landesmitteln sowie aus der Hälfte von Eigenmitteln der Ver- und Entsorger zusammen. Die Anpassung der technischen Infrastruktur (Trinkwasser, Stromversorgung, Gas, Fernmeldeleitungen und Fernwärme) erfolgt in Abstimmung mit der Stadtwerke Zittau GmbH.

 

Die beigefügten Maßnahmepläne stellen die Einzelvorhaben dar. Zusammengefasst sind diese in den Kosten- und Finanzierungsübersichten. Diese werden nach den drei Programmteilen betrachtet.

Im  aktuellen Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/20 und Folgejahre wurden die beigefügten Einzelmaßnahmen eingearbeitet.

 

BauGB, Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung (VwVStBauE) vom 20. August 2009;
Richtlinie Städtebauliche Erneuerung (RL StBauE) vom 14. August 2018

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt die Fortsetzung der bestehenden Stadtumbaustrategie Zittaus im Fördergebiet Teilbereich Zittau-Ost durch die Beantragung von Mitteln im Bund-Länder-Programm Stadtumbau im Programmjahr 2019 (Kassenmitteljahre 2019-2023) mit folgenden Programmteilen:

-          Programmteil Rückbau von Wohngebäuden (Fortsetzungsantrag)

Finanzhilfe (Bund/Land):                                                                       481,671 T

Komm. Eigenanteil (Stadt Zittau):                                                           0,000 T      

Zuwendungsfähige Ausgaben (=Förderrahmen):                                 481,671 T

                                             Davon durch vorhandene Bewilligungen gedeckt:                      80.00 T€
                                             Zu beantragende Aufstockung Programmjahr 2019 (Finanzhilfe):                                                                                                                                                         
401,671 T

-          Programmteil Aufwertung (Fortsetzungsantrag)

Finanzhilfe (Bund/Land):                                                                       132,533 T

Komm. Eigenanteil (Stadt Zittau):                                                          66,267 T     

Zuwendungsfähige Ausgaben (=Förderrahmen):                                 198,800 T

 

            Davon durch vorhandene Bewilligungen gedeckt:                                              0,000 T
            Zu beantragende Aufstockung Programmjahr 2019 (Finanzhilfe):                   132,533 T

 

 

-          Programmteil Stadtumbaubedingte Anpassung städtischer Infrastruktur (Neuantrag).

Finanzhilfe (Bund/Land):                                                                       174,500 T

Eigenanteil Stadtwerke Zittau:                                                             174,500 T     

Zuwendungsfähige Ausgaben (=Förderrahmen):                                 349,000 T

            Davon durch vorhandene Bewilligungen gedeckt:                                              0,000 T
            Zu beantragende Aufstockung Programmjahr 2019 (Finanzhilfe):                   174,500 T

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

51101.421106; 51101.421107; 51101.421108; 51101.427111; 51101.431520; 51101.431700

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

51101.314102; 51101.314104; 51101.314105; 51101.314107; 51101.314108; 51101. 314109

 

Die Beträge sind in der Reihenfolge der genannten Konten aufgelistet.

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr 2019

Folgejahre 2020-23

Aufwendungen

 

0,000 T

40,000 T

0,000 T

0,000 T

4,000 T

0,000 T€

481,671 T

30,400 T

174,500 T

90,000 T

14,400 T

20,000 T€

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

 

2,666 T

0,000 T

0,000 T

26,667 T

0,000 T

0,000 T€

9,599 T

59,999 T

13,332 T

20,266 T

481,671 T

174,500 T€