Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Anpassung der Berechnungsgrundlage für die Ermittlung von Kostenerstattungsbeträgen als Grundlage einer Bezuschussung mit Mitteln der Städtebaulichen Erneuerung

Betreff
Anpassung der Berechnungsgrundlage für die Ermittlung von Kostenerstattungsbeträgen als Grundlage einer Bezuschussung mit Mitteln der Städtebaulichen Erneuerung
Vorlage
219/2018
Art
Beschlussvorlage

Eine mögliche Grundlage für die Bezuschussung einer Modernisierungs- und Instandsetzungs-maßnahme durch Mittel der Städtebaulichen Erneuerung ist die Ermittlung des Kostenerstattungsbetrages. Der Kostenerstattungsbetrag stellt die Bezifferung der unrentierlichen Kosten dar, welche sich durch die Baukosten, die Fremdfinanzierungskosten sowie die erzielten Mieterträge berechnen.

 

Um eine Gleichbehandlung von Eigentümern bei der Ermittlung des Kostenerstattungsbetrages zu gewährleisten, wurde dem Stadtrat im Jahr 2013 empfohlen, einen gemittelten Mietpreis für Wohnflächen von 4,50 € je Quadratmeter Wohnfläche festzuschreiben. An diesen bisherigen Kaltmietzins ist der Eigentümer des Förderobjektes bei der Vermietung nicht gebunden. Er dient ausschließlich der Berechnung des Kostenerstattungsbetrages. Seit dem Jahr 2013 hat eine leichte Stabilisierung des Wohnungsmarktes stattgefunden. Aus Erfahrungen der Zusammenarbeit mit Großvermietern, Immobilienbüros und privaten Hauseigentümern hat sich die Mietsituation dahingehend verändert, dass der Kaltmietzins in Höhe von 4,50 € nicht mehr den heutigen gemittelten Mietpreisen entspricht und die Kostenerstattungsbetragsberechnung damit leicht verfälscht. Um die sich errechnende Unrentierlichkeit möglichst realitätsnah der aktuellen Marktsituation anzupassen, wird dem Stadtrat nun empfohlen, die bisherige Berechnungsgrundlage im Mietpreisbereich von 4,50 € auf 5,50 € zu erhöhen.

BauGB; Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (RL Städtebauliche Erneuerung - RL StBauE) vom 14. August 2018

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt für die Ermittlung von Kostenerstattungsbeträgen als Grundlage einer Bezuschussung mit Mitteln der Städtebaulichen Erneuerung den Kaltmietzins als Berechnungsgrundlage von 5,50 € je Quadratmeter Wohnfläche zugrunde zu legen.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

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zuzügl.

Abschreibungsaufwand

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zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

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Erträge

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