Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Beitritt zur in Gründung befindlichen Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs e. V. ("Rad.SN")

Betreff
Beschluss zum Beitritt zur in Gründung befindlichen Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V. ("Rad.SN")
Vorlage
207/2018
Art
Beschlussvorlage

Im Koalitionsvertrag auf Landesebene haben sich die Regierungsparteien 2014 darauf geeinigt, eine Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte (z.B. nach dem Vorbild der AGFS in Nordrhein-Westfalen) zu unterstützen. Entsprechende Mittel stehen seit dem Haushalt 2015/16 bereit und werden aller Voraussicht nach auch im Doppelhaushalt 2019/20 wieder verfügbar stehen.

Im Dezember 2017 haben 16 Städte gegenüber dem sächsischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Dulig ihr Interesse an einer solchen Arbeitsgemeinschaft bekundet (siehe Anhang). Unterstützt von den drei Verbänden für nichtmotorisierte Mobilität (neben dem ADFC noch der Fachverband Fußverkehr und der Verkehrsclub Deutschland e.V.) wurde, insbesondere gemeinsam mit den Städten Radebeul und Bautzen den Prozess zur Gründung der Arbeitsgemeinschaft vorangetrieben. In sieben dieser Städte liegt inzwischen ein Beschluss vor, Mitglied in dem noch zu gründenden Verein zu werden. Die Mitgliedschaft ist vor allem für mittelgroße Städte (wie Zittau) interessant.

Die Zahl der beitrittswilligen Gemeinden wächst aktuell noch - inzwischen haben weitere Städte Interesse an dem Projekt bekundet, u.a. die Städte Wurzen, Bannewitz, Zwickau und Döbeln. Für den Zeitpunkt, dass sich die Arbeitsgemeinschaft konstituiert hat, gibt es seitens des SMWA positive Zeichen für eine Projektförderung. Allerdings wird zum Start eine kritische Größe von ca. 10-15 Städten benötigt, da sich sonst der finanzielle Zuschuss des Freistaates nur schwer argumentieren lässt.

 

 

BGB, SächsGemO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt den Beitritt der Stadt Zittau zur Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs („Rad.SN) e.V. i.G. zum 01.01.2019.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

1.750 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge