Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zu überplanmäßigen/außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen im ländlichen Raum

Betreff
Beschluss zu überplanmäßigen/außerplanmäßigen Auszahlungen für Investitionen im ländlichen Raum
Vorlage
190/2018/1
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Am 29. Juni 2018 trat das „Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020“ in Kraft.

Die Stadt Zittau hat mit Festsetzungsbescheid vom 25.07.2018 einen Zuweisungsbetrag über 70.000,00 € erhalten. Für die Jahre 2019 und 2020 erfolgen weitere Zuweisungen von jeweils 70.000,00 €.

 

Zahlungstermine

 

2018: bereits erhalten, nach Inkrafttreten

2019: am 1. Februar 2019

2020: am 1. Februar 2020

 

Bis zum 31.12. jeden Jahres ist ein Beschluss des Gemeindesrates zur Verwendung der Mittel zu fassen.

 

Über den Landkreis ist ein Bericht an den Sächsischen Landtag zur Verwendung der Mittel jeweils zum Jahresende vorzulegen.

 

Aufgrund der späten Zuteilung wird vorgeschlagen für 2018 Maßnahmen im Bereich Feuerwehr und der Vitalen Dorfkerne umzusetzen. Nicht verbrauchte Mittel werden mit Zweckbindung in das Folgejahr übertragen.

 

 

Vorausschau 2019/2020

 

Für die Zuweisungsbeträge der Jahre 2019 und 2020 werden die Zittauer Ortsteile gesondert berücksichtigt. Die entsprechende Vereinbarung muss vom Stadtrat per Beschluss bestätigt werden.

§ 79 SächsGemO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt nachfolgende überplanmäßige / außerplanmäßige Auszahlungen für das Jahr 2018:

 

 

Produktkonto

Kurzbezeichnung

Ansatz alt/€

Ansatz neu/€

Saldo/€

12601.062000/

783200

Atemschutzprüfcomputer

FWTZ

0

15.500

+ 15.500

12601.211000/

681000

Fördermittel

0

11.625

+ 11.625

12601.211000/

681000

Pauschale

ländlicher Raum

0

3.875

+3.875

12600.062000/

783200

Stromerzeuger/

Netzersatzanlage

0

22.000

+22.000

12600.211000/

681000

Fördermittel

0

16.500

+16.500

12600.211000/

681000

Pauschale

ländlicher Raum

0

5.500

+ 5.500

51102.096100/

785110

Vitale Dorfkerne

Hort/Kita Hirschfelde

1.251.475

1.497.930

+246.455

51102.211010/

681000

Fördermittel

900.000

1.123.440

+223.440

51102.211010/

681000

Pauschale

ländlicher Raum

0

23.015

+23.015

12600.096100/

785110

Heizungsumstellung

Feuerwehr Schlegel

123.500

156.940

+33.440

12600.211010/

681000

Fördermittel

(LEADER)

92.625

88.455

- 4.170

12600.211010/

681000

Pauschale

ländlicher Raum

0

37.610

+37.610

 

 

 

 

 

 

 

 

Für die Verteilung der Zuweisungen der Jahre 2019 und 2020 sind die Ortschaften gemäß dem Vorschlag der Verwaltung gesondert zu berücksichtigen.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

12600.061000, 12600.062000, 12601.062000, 51102.096100, 12600.096100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Fahrzeuge, Betriebsvorrichtungen, Vitale Dorfkerne, Heizungs-umstellung

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre 2019-2020

Aufwendungen/Auszahlungen

1.692.370 €

481.505 €

1.210.865 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

-

0 €

2019 ca. 3.025 €

2020 ca. 22.400 €

2021 ff. ca. 82.785 €

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

-

-

-

Erträge/Sopos

1.310.020 €

98.125 €

1.211.895 €