Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehem. Güterbahnhof Hirschfelde"

Betreff
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIX "Photovoltaikanlage ehem. Güterbahnhof Hirschfelde"
Vorlage
204/2018
Art
Beschlussvorlage

Planungsziel der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines Sondergebietes Photovoltaikanlagen. Auf der im Bestand vorhandenen Brachfläche des ehemaligen Güterbahnhofes soll mit dem B-Plan Baurecht für die Errichtung von Solarmodulen auf sogenannten Tischkonstruktionen mit einer installierten Gesamtleistung von mindestens 750 kWp geschaffen werden.

 

Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, da die Anwendungsvoraussetzungen dafür vorliegen. Die Durchführung der förmlichen Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und der naturschutzbezogene Ausgleich nach § 1 a Abs. 3 BauGB sind damit entbehrlich.

Der Öffentlichkeit wurde gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB mit der Bekanntmachung am 10.09.2018 im Zittauer Stadtanzeiger auf die Besonderheiten des Verfahrens und auf die Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit einschließlich der Bekanntgabe von Ort und Zeitraum hingewiesen. Die Möglichkeit der frühzeitigen Information zu den wesentlichen Zielen und Inhalten der Planänderung wurde durch die Öffentlichkeit genutzt. Die Hinweise und Anregungen der Anwohner wurden geprüft und in der Erarbeitung des Entwurfes teilweise berücksichtigt (s. Ausführungen in der Begründung zum B-Plan-Entwurf).

Mit dem Umweltamt und der Kreisentwicklung des Landratsamtes Görlitz hat im Vorfeld der Erarbeitung des Entwurfes ein Scopingtermin statt gefunden. Die Hinweise wurden in die Entwurfserarbeitung einbezogen.

 

Zur Fortführung des Bauleitplanverfahrens soll der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX durch den Stadtrat gebilligt und die Öffentlichkeitsbeteiligung  gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen werden.

 

 

 

 

 

 

 

                                                                                                                              

BauGB

Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlagen ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“

 

 

1.

           

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXIX „Photovoltaikanlagen ehemaliger Güterbahnhof Hirschfelde“, in der Fassung vom 06.11.2018, bestehend aus:

 

     -   Teil A - Planzeichnung (Anlage 1)

     -   Teil B - Textliche Festsetzungen (Anlage 2) und

     -   Begründung (Anlage 3)

 

Dem Bebauungsplanentwurf liegt ein Blendgutachten (Fassung vom 28.09.2018, Anlage 4) sowie eine Untersuchung des geplanten Solarparkes in Hirschfelde auf Vorkommen von Zauneidechsen (Stand 19.09.2018, Anlage 5) bei.

 

 

2.

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

-

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

-

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge