Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur fortgeschriebenen Fassung des Gebietsbezogenen Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) für das EFRE ISE Gebiet "Zittau - Mitte" der Großen Kreisstadt Zittau in der Förderperiode 2014 – 2020

In der EFRE-Strukturförderperiode 2014–2020 (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) hat die Stadt Zittau im Rahmen des Programmteils EFRE Integrierte Stadtentwicklung das Gebiet „Zittau-Mitte“ definiert, in welchem auf der Grundlage eines 2015 erstellten integrierten Handlungskonzeptes (IHK 2015) gezielte Maßnahmen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung umgesetzt werden. Schwerpunktmäßig wurden die Themen des IHK 2015 nach den in der RL Nachhaltige Stadtent­wicklung EFRE 2014 bis 2020 vorgegebenen Handlungsfeldern aufgestellt.

 

Der grundlegende Projektantrag wurde am 27.08.2015 beim SMI eingereicht. Der Rahmenbescheid wurde am 14.12.2015 erlassen. Verschiedene Einzelmaßnahmen befinden sich in der Umsetzung, weitere sind noch in der Antragsphase.

 

Im Handlungsfeld 1 (Energieeffizienz) steht dabei der Nachweis der Verringerung des CO2- Ausstoßes im Vordergrund, nachzuweisen mit Maßnahmen an öffentlichen Bestandsgebäuden und dezentralen Wärmeversorgungsstrukturen, wie der Ausbau und die Nutzung regenerativer Energien im Wärmebereich und die Errichtung von Anlagen zur Wärmeversorgung, die die Verwendung und Speicherung erneuerbarer Energien ermöglicht. Des Weiteren sind Maßnahmen zur Minderung verkehrsbedingter CO2-Emissionen und die Erstellung von Studien und kommunalen Energiekonzepten Gegenstand im Handlungsfeld 1. Die Vorhaben werden in enger Kooperation mit Forschungs­einrichtungen oder Hochschulen durchgeführt.

 

Die im IHK 2015 aufgestellten Einzelmaßnahmen stützten sich auf vorhandene Konzepte, die im Einklang mit dem Stadtentwicklungskonzept der Großen Kreisstadt Zittau und daraus abgeleiteten Handlungskonzepten stehen. Hier ging es im Wesentlichen um die Fortführung der Entwicklung des Quartiers Breite Straße/Baderstraße/Rosenstraße/Mandauer Berg. Die inhaltliche Umsetzung basierte im IHK 2015 auf der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Breite Straße 2 als Modellprojekt der energetischen Sanierung, Versorgung mit Fernwärme und die Aufwertung des städtebaulichen Missstandes Rosenstraße durch die Stadtwerke (BHKW/Speicher).

 

Begleitend dazu wurden noch Maßnahmen zur Mobilität und der Gestaltung des Wohnumfeldes mit Entsieglung der Poststraße für die Nutzung als Radweg in das Handlungsfeld integriert.

 

Die Handlungsfelder 2 (Thema Umwelt) und 3 (Thema Armutsbekämpfung) greifen im IHK 2015 ähnlich gelagerte Themen auf und sollen zur Verbesserung des Umfeldes und der Stadtgestalt beitragen. Hier soll vorrangig die Partnerschaft im bürgerlichen Engagement gesucht werden, welches zur Umsetzung der Ergebnisse beitragen kann.

 

Fortschreibung des IHK 2018

Aufgrund von Mittelkürzungen im Programm EFRE ISE im Höhe von 15 % und nach einer über einen langen Zeitraum geführten kontroversen stadtentwicklerischen/finanztechnischen Diskussion um das Gebäude Breite Straße 2 wurde entschieden, das Projekt zurückzustellen und das Thema zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen eines Förderprogramms weiter zu entwickeln.           

Durch das Bauamt der Stadt Zittau wurde angeregt, im Handlungsfeld 1 die Einzelprojekte „Energetische Sanierung Rathaus“ und „Ottokarplatz“ als Ersatzprojekte aufzunehmen. Durch die ZSG mbH wurden die notwendigen Schritte unternommen und Unterlagen erstellt, um diese Vorhaben beim SMI und der SAB vorzustellen. Die CO2-Einsparungseffekte wurden durch die Hochschule Zittau/Görlitz im Rahmen des Einzelprojektes „Gebietsbezogenes Energiegrobkonzept“ beschrieben. Diese Anstrengungen führten 2018 dazu, dass in dem für das EFRE ISE zuständigen Lenkungsausschuss diesen Projekten ein positives Votum erteilt wurde. Dieses Votum ist die Grundlage für die Fortschreibung des vorliegenden IHK 2018.

 

Damit werden zwei wichtige städtische Problemstellungen im Handlungsfeld 1 einer Lösung zugeführt.

 

Im Zuge der weiteren Verdichtung der Grundlagen für die Einzelprojekte wurde ersichtlich, dass einige Themen, aufgrund der in der Zwischenzeit geschaffenen bzw. bekannt gewordenen Tatsachen nicht umsetzbar sind bzw. durch die genannten Projekte mit höherer Priorität substituiert werden sollten.

 

Das IHK 2018 beschreibt ab Überschrift 4.2 die Neuerungen des Konzeptes. Das IHK 2018 ist ein Ergebnis intensiver Diskussion und Abstimmung mit dem SMI und der SAB und stellt einen umsetzbaren Kompromiss dar. Das IHK 2018 wird für die Erstellung eines geänderten Rahmenbescheids durch die SAB zwingend benötigt.

 

Das IHK 2018 wird auf der Internetseite der Stadt Zittau und im Bürgerbeteiligunsportal veröffentlicht.

 

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020) vom 14. April 2015

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das fortgeschriebene Integrierte Handlungskonzept (IHK 2018) in der vorliegenden Fassung und dessen Einreichung beim Freistaat Sachsen (SMI) als Grundlage für die Änderung des Rahmenbescheides für das EFRE-Gebiet „Zittau-Mitte“ durch die SAB.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

 

 

 

 

Die im Haushalt der Stadt Zittau eingestellten Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Programmteils EFRE Integrierte Stadtentwicklung das Gebiet „Zittau-Mitte“ bleiben im Rahmen der vorliegenden Bewilligung unverändert. Grundlage ist der Rahmenbescheid der SAB vom 14.12.2015